Fall Yücel: Sigmar Gabriel hofft auf Entschluss des Menschengerichtshofs

Nach über 100 Tagen Gefangenschaft wartet Journalist Deniz Yücel noch immer auf die Anklageschrift. Außenminister Gabriel hofft auf eine baldige Entscheidung des Menschenrechtsgerichtshofs.

Berlin – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hofft im Fall des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel auf eine baldige Entscheidung des Menschenrechtsgerichtshofs. „Wir setzen darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg – wie angekündigt – Fall Yücel schnell entscheiden wird. Und dass die türkische Seite das Urteil dann auch akzeptiert – und umsetzt“, sagte Gabriel dem Spiegel. Ein Richter in der Türkei hat Ende Februar gegen Deniz Yücel Untersuchungshaft verhängt. Inzwischen wird er seit mehr als 100 Tagen festgehalten.

Ankara habe bisher gut mit dem Gerichtshof zusammengearbeitet. „Die Türkei und Europa brauchen einander, das weiß auch Präsident (Recep Tayyip) Erdogan“, sagte Gabriel. „Wir können nur darauf hoffen, dass sich diese Einsicht bald auch wieder in konkrete Politik umsetzt. Der Fall Yücel wäre dafür der richtige Einstieg.“

Dem deutsch-türkischen Journalist Deniz Yücel werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Erdogan beschuldigte Yücel außerdem öffentlich, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein. Alle Appelle der Bundesregierung, den Journalisten freizulassen, waren bislang vergeblich.

Nach Angaben seines Anwalts Veysel Ok hat das Straßburger Gericht eine Beschwerde Yücels gegen die Untersuchungshaft angenommen und will sie zügig behandeln. Der Gerichtshof kann in Verfahren aus Mitgliedstaaten des Europarats entscheiden, dem auch die Türkei angehört.

dpa

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