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Bundespräsident Steinmeier in Japan

Falls die GroKo doch noch scheitert

Option Minderheitsregierung? Was Steinmeier davon hält

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, dass im Fall eines Scheiterns der Neuauflage der großen Koalition eine Minderheitsregierung keine dauerhafte Lösung sein könnte.

Berlin - "Eine Minderheitsregierung ist nach unserem Grundgesetz die Ausnahme, nicht die Regel", sagte Steinmeier der in Magdeburg erscheinenden "Volksstimme". "Und ich bin mir nicht sicher, ob sie wirklich mehr als nur eine Übergangslösung sein kann."

Eine Minderheitsregierung hat es in der Bundesrepublik noch nie gegeben. Sie müsste sich im Bundestag ständig neue Mehrheiten suchen und könnte jederzeit durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Minderheitsregierung wiederholt abgelehnt.

Steinmeier sieht Neuwahlen skeptisch

Würde im dritten Wahlgang im Bundestag ein Kandidat mit relativer Mehrheit gewählt werden, könnte der Bundespräsident ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen - er könnte den Bundestag aber auch auflösen. Dann müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Steinmeier hat bisher deutlich gemacht, dass er eine baldige Neuwahl skeptisch sieht.

Damit es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, muss die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung soll am 4. März vorliegen. Ein Zustimmung der Basis ist auch wegen der Querelen um Personalfragen in den vergangenen Tage nicht sicher.

Lesen die die Entwicklungen zur Regierungsbildung in unserem GroKo-Ticker.

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