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Eine Drohne von Typ MQ-1 Predator (Archivbild).

"Diskussionswürdige" Angelegenheit

FBI nutzt Drohnen zur Überwachung

Washington - Erstmals hat das FBI den Einsatz von Drohnen zu Überwachungszwecken auch in den USA bestätigt. Aspekte wie die Privatsphäre von Anwohnern seien in diesem Zusammenhang "diskussionswürdig".

Die amerikanische Bundespolizei FBI setzt zur Überwachung stationärer Objekte Drohnen ein. FBI-Chef Robert Mueller räumte am Mittwoch vor dem Justizausschuss des Senats ein, Aspekte wie die Privatsphäre von Anwohnern seien diskussionswürdig. Zur Zeit würden Aufklärungsdrohnen selten eingesetzt. Das FBI entwickle Richtlinien für ihren Gebrauch bei der Verbrechensbekämpfung.

"Es ist diskussionswürdig und vielleicht kommt dazu ein Gesetz"

Drohnen „erlauben uns, wichtige Informationen zu erhalten, die anderenfalls schwierig oder nur unter erheblichen Gefahren für Ermittlungsbeamte zu beschaffen wären“, teilte das FBI nach Muellers Auftritt im Senatsausschuss mit.

FBI-Chef Robert Mueller

Mueller sagte, neben Problemen mit der Privatsphäre müssten auch Dinge bezüglich des Luftraums geklärt werden. Es gebe bereits einen vorläufigen Kodex für die Luftüberwachung und Beachtung der Privatsphäre beim Einsatz von Hubschraubern und kleinen Flugzeugen, sagte Mueller. Dieser könnte auch auf Drohnen angewandt werden. „Das ist noch in einem frühen Stadium - es ist aber diskussionswürdig und vielleicht kommt dazu ein Gesetz“, erklärte Mueller.

FBI-Chef Mueller beteuert: "Drohnen werden sehr selten eingesetzt"

Das FBI teilte mit, Drohnen seien Anfang des Jahres bei einer Geiselnahme in Alabama eingesetzt worden. Überwiegend würden sie zur Überwachung ortsgebundener Objekte eingesetzt. Der Einsatz müsse von der Bundesluftfahrtbehörde genehmigt werden und werde jedes Mal auf ein sehr eng definiertes Gebiet beschränkt. „Sie werden sehr selten eingesetzt und üblicherweise bei besonderen Ereignissen verwendet, wenn man ihre Fähigkeiten benötigt“, erklärte Mueller. „Es ist sehr eng auf besondere Fälle und besondere Ansprüche begrenzt.“

Die vom FBI verwendeten Drohnen sind in etwa so groß wie Modellflugzeuge und unbewaffnet, wie der Sender CBS News berichtete. Befürworter unterstreichen ihre geringen Kosten und die Möglichkeit, sie anstelle von Agenten in gefährlichen Situationen einzusetzen. Kritiker befürchten hingegen, dass der Droheneinsatz im Inland Auswirkungen auf die Privatsphäre von Millionen Amerikanern haben wird.

AP/dpa

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