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FDP: 100 Milliarden Euro werden für Modernisierung der Bundeswehr verwendet

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Bundeswehr
Soldaten der Bundeswehr (Symbolbild) © Sina Schuldt / dpa

Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll nach Angaben der FDP ausschließlich für die Modernisierung der Bundeswehr verwendet werden.

Berlin - Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll nach Angaben der FDP ausschließlich für die Modernisierung der Bundeswehr verwendet werden. «So hat es Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung angekündigt und so wird es auch kommen», sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Angesichts einer dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Lage müsse die Bundeswehr endlich so ausgerüstet werden, dass sie den Nato-Verpflichtungen gerecht und zur schlagkräftigsten Armee Europas werde.

Der FDP-Generalsekretär wies darauf hin, dass das Sondervermögen nicht in den regulären Haushalt eingestellt, sondern als Kreditermächtigung über das Grundgesetz abgesichert werden solle. Für Forderungen nach Budgeterhöhungen in anderen Bereichen parallel zum Sondervermögen gebe es keine Grundlage. «Die Ampel-Koalition trägt selbstverständlich dafür Sorge, dass das Vorhaben nicht zulasten anderer notwendiger Investitionen oder Ausgaben in anderen Bereichen geht», betonte Djir-Sarai. (dpa)

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