Christian Lindner, Bundestagsfraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, kommt mit Mund-Nasen-Schutz nach FDP-Gremiensitzungen zur Pressekonferenz.
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Ähnlich wie hier Christian Lindner, Parteivorsitzender, werden sich auch die Delegierten beim FDP-Bundesparteitag mit Mund-Nase-Bedeckung ausstatten müssen.

Das sind die Themen

FDP-Bundesparteitag 2020: Corona, Steuer-Hilfen und ein neuer Generalsekretär

  • Peter Strigl
    VonPeter Strigl
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Die FDP hält am 19. September ihren verschobenen Bundesparteitag ab. Dabei geht es um die Wirtschaft in Zeiten von Corona und den Posten des Generalsekretärs.

  • Am 19. September hält die FDP in Berlin ihren 71. Bundesparteitag ab. Es gibt eine Übertragung im TV und Live-Stream.
  • Wie so oft derzeit wird auch dort das Coronavirus im Mittelpunkt stehen.
  • Es soll aber auch ein wichtiger Posten neu besetzt werden.

Berlin - Es steht fest: Der 71. Bundesparteitag der FDP wird am 19. September stattfinden. Für volle zehn Stunden werden sich die Delegierten der Freien Demokraten im Estrell Congress Center in Berlin über den Kurs der Partei beratschlagen.

Ursprünglich sollte der Bundesparteitag bereits im Mai abgehalten werden, musste aber wegen der Corona-Epidemie verschoben werden. Mit dem neuen Termin wurde er außerdem von zwei auf einen Tag reduziert.

FDP-Bundesparteitag: Was ist das?

Bundesparteitage sind die wichtigsten Versammlungen der großen Parteien in Deutschland. Ähnlich wie bei einem Verein werden hier die grundlegenden Entscheidungen von allen oder einem Teil der Mitglieder getroffen.

Meistens sind nicht alle Mitglieder einer Partei vertreten, sondern die regionalen Verbände entsenden Delegierte. In diesem Jahr gibt es wegen Corona besonders strenge Vorgaben für die Anwesenheit. Neben den Delegierten und anderen Rednern dürfen weitere Personen nur in Ausnahmefällen teilnehmen, heißt es auf der Website der Partei.

Der Plan sieht so aus: Alle anderen sollen sich übers Internet zuschalten können, auf dem Parteitag selbst herrschen strenge Hygiene-Vorschriften. Die FDP ist die erste Bundestagspartei, die im Corona-Jahr einen klassischen Parteitag wagt.

FDP-Bundesparteitag 2020 stellt Wirtschaft in den Fokus

Inhaltlich wird sich selbstverständlich auch vieles um die Corona-Krise drehen. Obwohl die FDP dem Krisenmanagement der großen Koalition weitgehend zustimmt, übt sie Kritik an den wirtschaftlichen Maßnahmen und warnt vor weiter steigenden Arbeitslosenzahlen.

So seien die Soforthilfen „teure und nicht konsistente Einzelmaßnahmen anstelle von langfristig wirksamen Entlastungen, Strukturreformen und Zukunftsinvestitionen“, heißt es im Leitantrag zum Parteitag.

Konkret wünscht sich die FDP unter anderem eine negative Gewinnsteuer, bei der in der Vergangenheit bereits geleistete Steuerzahlungen zurück an Unternehmen überwiesen werden. So will die FDP vor allem den Mittelstand unterstützen, der von den Soforthilfen bisher kaum profitiert.

FDP-Parteitag 2020 soll Volker Wissing zum Generalsekretär wählen

Daneben ist eine bedeutende Personalie zu erwarten. Bisher bekleidet Linda Teuteberg das Amt der Generalsekretärin, die Vorsitzende der FDP-Brandenburg ist allerdings bei Christian Lindner in Ungnade gefallen. „Die Lage im Land hat sich geändert - deshalb muss sich auch die Team-Aufstellung der FDP ändern“, erklärt der FDP-Vorsitzende lapidar.

Teuteberg hat wohl nicht die Erwartungen des FDP-Chefs erfüllt, der Partei aus dem Umfragetief zu helfen. Lindner selbst hat dagegen weiterhin fest die Zügel in der Hand. Als Nachfolger Teutebergs wurde der Rheinland-Pfälzer Volker Wissing nominiert.

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