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FDP unter 5 Prozent: Spitzenkandidat ging trotzdem „fest“ von Landtagseinzug aus – ARD-Spott folgte

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Von: Florian Naumann

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Auch bei der Niedersachsen-Wahl muss die FDP zittern. Der Spitzenkandidat gibt sich trotzig, die AfD feixt, die ARD spöttelt – und Kubicki nimmt die Ampel ins Visier.

Hannover/München – In der Berliner Ampel-Koalition scheint die FDP bestimmender als ihre Rolle als kleinster Bündnispartner vermuten lassen würde. Doch auch das Beharren auf Schuldenbremse und AKW-Laufzeitenverlängerung hat den Liberalen bei der Niedersachsen-Wahl nicht geholfen: Die ersten Prognosen und Hochrechnungen sahen die FDP bei genau 5 Prozent. Im weiteren Verlauf rutschten die Liberalen gar unter die magische Marke.

Eine Zitterpartie in Hannover bahnte sich also schon früh an. Auch, wenn Spitzenkandidat Stefan Birkner schon kurz nach 18.30 Uhr trotzig verkündete: „Wir sind natürlich zuversichtlich und gehen fest davon aus, dass wir dem niedersächsischen Landtag angehören werden.“ Erste Bundespolitiker arbeiteten unterdessen bereits an einer Aufarbeitung mit Blick auf die Lage in Berlin. Der Ampel könnte durch die angeschlagene FDP neuer Streit drohen.

FDP bei der Niedersachsen-Wahl in Nöten: Partei muss um Sprung über 5-Prozent-Hürde bangen

Der niedersächsische FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner am Wahlabend bei einem TV-Interview.
Der niedersächsische FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner am Wahlabend bei einem TV-Interview. © Moritz Frankenberg/dpa

Nach den Wahlen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ist es schon die vierte Landtagswahl im Jahr 2022, bei der die FDP nahe am Abgrund der Fünf-Prozent-Hürde balanciert. In NRW (5,9 Prozent) und Schleswig-Holstein (6,4 Prozent) endete das Hoffen und Bangen aus Sicht der Liberalen positiv. Im Saarland ging es mit 4,8 Prozent schief. Dort gibt es nun ein Drei-Parteien-Parlament.

In Hannover war der Ausgang zunächst völlig offen. Mindestens ein Konkurrent hoffte allerdings früh auf ein Landtags-Aus der Liberalen. Auch für die Koalitionsbildung in Niedersachsen könnte das Schicksal der FDP entscheidend sein.

FDP droht Landtags-Aus in Niedersachsen: AfD freut sich – Folgen für Koalitionsbildung möglich

Die AfD freute sich demonstrativ über das Ergebnis der Liberalen. Die FDP habe als frühere Mittelstands-Partei Regierungskritik im Ukraine-Krieg verabschiedet. „Ich hoffe, dass die FDP heute noch aus dem Landtag rausfliegt“, sagte AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla in der ARD.

Eine Rolle spielen könnte der Ausgang zumindest theoretisch noch für die Koalitionsbildung. Den ersten Hochrechnungen zufolge hatte das von SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil angestrebte rot-grüne Bündnis zwar eine Mehrheit – sie fiel mit 69 Mandaten für die beiden Parteien allerdings knapp aus. 68 Sitze waren nach Stand der Dinge für eine absolute Mehrheit nötig. Bei einem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag könnte die Lage für SPD und Grüne deutlich komfortabler werden.

FDP-Flop in Niedersachsen: Kubicki sieht Ampel in „schwerem Fahrwasser“ - ARD-Moderator spöttelt

FDP-Vize Wolfgang Kubicki begründete das schlechte FDP-Abschneiden in Niedersachsen in einer ersten Reaktion auch mit der Politik der Ampel-Koalition. Ein wesentlicher Teil der FDP-Wähler in Niedersachsen fremdele nach wie vor mit der Ampel in Berlin und mit der Rolle der FDP, sagte Kubicki. Man habe in der Ampel einen guten Start hingelegt, dann sei Russlands Überfall auf die Ukraine passiert. Er erwähnte die Energieversorgung, die Inflation und die Sorge, ob der Frieden gewahrt bleiben könne.

„Darauf gibt es jedenfalls bisher keine vernünftigen Antworten. Daran werden wir arbeiten müssen oder diese Ampel wird in schweres Fahrwasser kommen.“ Personalfragen spielten nach dieser Wahl keine Rolle, betonte Kubicki aber. Sein Parteichef Christian Lindner räumte einen Fehlschlag ein. „Niedersachsen wird nach links gehen“, das ist das, was wir verhindern wollten. SPD-Chef Lars Klingbeil drückte der FDP indes die Daumen: „Das wäre gut für diie Ampel in Berlin“, orakelte er mit Blick auf den möglichen Sprung in den Landtag.

Vom Moderator der ARD-Sendung „Wahl 2022“, Andreas Cichowicz, erntete FDP-Spitzenkandidat Birkner angesichts des Zweck-Optismus derweil leichten Spott. „Was heißt das schon“, sagte Cichowicz mit Blick auf die Aussagen. Er habe sich vor dem Wahltag länger mit dem Liberalen unterhalten. „Da war er sich auch sicher, dass die FDP sechs bis sieben Prozent holen würde.“ Birkner verunsicherte das offenbar nicht. Am Mikrofon des Senders Phoenix betonte er noch einmal, er glaube „fest“ an den Landtagseinzug. (fn mit Material von dpa)

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