Stellwerksstörung: Verzögerungen und Teilausfälle auf der Stammstrecke

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FDP-ChefPhilipp Rösler

Rösler will in die Offensive und mehr Kohlekraftwerke

Stuttgart - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei zum Kämpfen aufgerufen. Ein Punkt, für den er kämpfen will: den Bau neuer Kohlekraftwerke

Für unsere Überzeugungen lohnt es sich aufrecht zu stehen und zu kämpfen. Gemeinsam reißen wir das Ruder rum“, betonte Rösler am Freitag beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart. Erfolg werde die Partei aber nur haben, “wenn wir als Team gut zusammen arbeiten“ - im Kabinett, in den Führungsgremien der Partei und gemeinsam mit der Bundestagsfraktion.

Rösler betonte, er sei fest überzeugt, das die Partei bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erfolgreich sein werde. Es komme jetzt darauf an, deutlich zu machen, dass die FDP für Deutschland unverzichtbar sei.

Rösler: Wir brauchen mehr Kohlekraftwerke

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Rösler macht sich trotz der geplanten Energiewende hin zu mehr Sonnen- und Windstrom für den Neubau von klimaschädlichen Kohlekraftwerken stark. “Wer aus der Kernenergie aussteigen will, der muss auch in fossile Kraftwerke einsteigen. Alles andere wäre unseriös“, so Rösler. “Ich erwarte von denjenigen, die in den letzten 20, 30 Jahren gegen Kernenergie demonstriert haben, dass sie jetzt fest an meiner Seite stehen, wenn wir neue Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke und 4500 Kilometer neue Netze bauen“, sagte der Bundeswirtschaftsminister.

Rösler bekräftigte, dass die Solarförderung gekappt werden muss. “Fünfzig Prozent des Fördervolumens aus der Umlage für erneuerbare Energien entfallen auf die Photovoltaik“, sagte Rösler. Dabei trage diese nur drei Prozent zur Stromversorgung bei. “Eine solche Übersubventionierung hat mit Marktwirtschaft nichts zu tun. Deshalb ist es richtig, dass wir dies beenden wollen.“

Rösler streitet seit Wochen mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) über die richtigen Akzente bei der Energiewende. Die Opposition wirft Rösler vor, die Energiewende zu torpedieren - so blockiert er etwa Vorschläge der EU-Kommission für mehr Energieeinsparung. Rösler hingegen betont, es gehe um eine Energiewende mit Augenmaß - die Industrie dürfe nicht vertrieben werden. “Es geht jetzt um die Existenzgrundlage unseres Landes. Und nicht um Ideologien.“

dapd/dpa

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