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Vor dem Alarm: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Bundespressekonferenz.

Ministerin nimmt's mit Humor

Feueralarm bei Pressetermin mit von der Leyen

Berlin - Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch der Presse ein neues sicherheitspolitisches Konzept vorstellen wollte, schrillten die Alarmglocken. Ein Feueralarm zwang die Ministerin zu einer Unterbrechung.

Der Alarm wurde wohl durch einen Feuermelder im dritten Stock des Gebäudes ausgelöst, dies berichteten verschiedene Medien. Einen Brand konnte die Einsatzkräfte der Feuerwehr nicht finden.  Es war wohl ein Fehlalarm.

Die Verteidigungsministerin nahm den Zwischenfall mit Humor und verwies darauf, dass bei der Bundeswehr auch häufiger wegen kleinster Fehler gleich großer Alarm ausgelöst werde. 

Von der Leyen zeigte Verständnis dafür, dass zunächst genau geprüft wurde, ob nicht doch Feuer im Haus der Bundespressekonferenz ausgebrochen war. In ihrem Ministerium sei es ganz genauso, beschwichtigte die Ressortchefin. "Wenn ein Kratzer auf der Windschutzscheibe ist, dann wird die ganze Flotte 'gegroundet'."

Es war nicht das erste Mal, dass ein Minister-Auftritt vor der Hauptstadtpresse durch einen Feueralarm gestört wurde: Auch der heutige Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hatte im August 2012 als damaliger Umweltminister eine Pressekonferenz abbrechen müssen, weil die Sirene des Feuermelders aufheulte. Auch dabei handelte es sich um einen Fehlalarm.

Von der Leyen will Sicherheitspolitik auf neue Grundlage stellen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein neues sicherheitspolitisches Gesamtkonzept der Bundesregierung ausgesprochen. Ein solches Weißbuch könnte noch in dieser Legislaturperiode bis 2016 erstellt werden, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Sie sei sich mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einig, einen solchen Prozess in Gang zu setzen. Das aktuelle Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr stammt von 2006.

Von der Leyen begründete die Notwendigkeit einer Neuauflage unter anderem damit, dass seit der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres eine Debatte über die Rolle Deutschlands in der Welt in Gang gekommen sei. Bei der Tagung hatten sich Bundespräsident Joachim Gauck, von der Leyen und Steinmeier für mehr Verantwortung Deutschlands in der internationalen Politik ausgesprochen.

Zwischen den letzten beiden Weißbüchern lagen zwölf Jahre. Zwischen 1994 und 2006 hatte sich die Rolle Deutschlands in der Welt unter anderem durch die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Kampfeinsätzen auf dem Balkan oder in Afghanistan massiv verändert. Jetzt steht Deutschland durch die Krise in der Ukraine und den Terror des Islamischen Staats (IS) vor neuen Herausforderungen.

Ein sicherheitspolitisches Weißbuch definiert unter anderem, welche Interessen Deutschland verfolgen sollte, auf welche Herausforderungen und Bedrohungen es sich einstellen muss und welche Mittel es benötigt, darauf zu reagieren.

js/dpa/AFP

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