+
Zollbeamte durchsuchen bei einer Razzia gegen Schwarzarbeit eine Baustelle in Frankfurt am Main. Foto: Boris Roessler

Mehrere hundert Stellen

Kreise: Scholz will Personal beim Zoll massiv aufstocken

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will beim Zoll mehrere hundert neue Stellen schaffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Der Aufbau der zusätzlichen Stellen solle mit dem Etat 2018 beginnen, in den folgenden Jahren solle er weitergehen.

Scholz hatte bei der Vorstellung der Zollbilanz 2017 in Berlin gesagt, der Zoll solle personell gestärkt werden. Seine Aufgaben hätten zugenommen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den Zoll in allen Aufgabenbereichen "insbesondere durch Personalmaßnahmen" zu stärken.

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) hält den Zoll aufgrund eines eklatanten Personalmangels für nur noch "bedingt einsatzfähig". Zoll-Gewerkschaftschef Dieter Dewes sagte dem "Handelsblatt" (Dienstag): "Ich sehe die Gefahr, dass der Zoll aufgrund des Personalmangels seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann." Aktuell fehlten bundesweit beim Zoll rund 3500 Stellen. In allen Bereichen der 40.000 Mitarbeiter starken Bundesbehörde fehlt laut der Gewerkschaft Personal.

Dennoch stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren, wie die Zollbilanz 2017 ergab. Weil der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten wurde, wurden rund 2500 Verfahren eingeleitet - ein massives Plus. Durch Schwarzarbeit entstand dem Fiskus im vergangenen Jahr ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro. Auch das war deutlich mehr als im Vorjahr.

Im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie stieg der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren auf fast 200 Millionen Euro. Der Zoll zog zudem die Rekordmenge von mehr als sieben Tonnen Kokain aus dem Verkehr.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Verkehrskollaps in Frankreich befürchtet
Paris (dpa) - Wegen landesweiter Proteste gegen höhere Spritpreise wächst in Frankreich die Sorge vor einem Verkehrskollaps. Die Bewegung "Gilets Jaunes" (gemeint: …
Verkehrskollaps in Frankreich befürchtet
Kampf um die Merkel-Nachfolge: Spahn will mit Thema Obergrenze punkten
Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel tobt. In Lübeck stellten sich die drei möglichen Kandidaten Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz den Parteimitgliedern. Alle …
Kampf um die Merkel-Nachfolge: Spahn will mit Thema Obergrenze punkten
Ministerium will Geflüchtete mit Plakaten zur Rückkehr bewegen - und erntet Empörung
Es gibt sie unter anderem auf Russisch und Arabisch: Auf Plakaten verspricht das Innenministerium Flüchtlingen einen Bonus - wenn sie bis Ende des Jahres ausreisen. Das …
Ministerium will Geflüchtete mit Plakaten zur Rückkehr bewegen - und erntet Empörung
„Sehr leicht“ - trotz „böser Absichten“: Trump hat Fragen des Sonderermittlers beantwortet
Donald Trump hat nun nach eigenen Angaben die Fragen des Sonderermittlers Robert Mueller beantwortet - sein Statement fällt kurios aus. Die News aus den USA im Ticker.
„Sehr leicht“ - trotz „böser Absichten“: Trump hat Fragen des Sonderermittlers beantwortet

Kommentare