+
Kinder spielen in einer Kindertagesstätte (Archivbild).

580 Millionen Euro

Finanzspritze für zusätzliche Kita-Plätze

Berlin - 580 Millionen Euro für den Kita-Ausbau: Der Zuschuss an die Bundesländer zur Schaffung von 30.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen hat im Bundestag die letzte Hürde genommen.

Das Parlament verabschiedete am Donnerstagabend mit großer Mehrheit ein Gesetz, das die entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern auf eine rechtliche Grundlage stellt. Der Bundesrat wird voraussichtlich schon an diesem Freitag ebenfalls zustimmen.

Für die Eltern von Kindern unter drei Jahren gilt ab August der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Bundesweit fehlten im vergangenen Jahr nach Angaben des Statistischen Bundesamts allerdings noch 220.000 Kita-Plätze. Deshalb hatte der Bund den für den Ausbau zuständigen Ländern eine Finanzspritze zugesagt. Im Gegenzug versprachen die Bundesländer ihre Zustimmung zum EU-Fiskalpakt. Die vereinbarte Summe von 580,5 Millionen Euro war bereits in dem Nachtragshaushalt enthalten, den der Bundestag im November gebilligt hatte.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Neben dem Geld für den Ausbau erhalten die Länder auch einen Zuschuss zu den Betriebskosten der Kitas: 18,75 Millionen Euro für das laufende Jahr, 37,5 Millionen für das kommende Jahr sowie jährlich 75 Millionen ab 2015. Im Gegenzug müssen die Bundesländer alle drei Monate einen Bericht über ihre Baufortschritte vorlegen. Wenn Fördermittel innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht verplant werden, geht das Geld an andere Länder, die einen zusätzlichen Bedarf nachweisen können.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Von der Leyen: „Afghanistan wird uns noch lange begleiten“
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den deutschen Soldaten in Afghanistan Mut zugesprochen und einen langen Atem für ihren Einsatz gefordert.
Von der Leyen: „Afghanistan wird uns noch lange begleiten“
Fall Anis Amri: Verfassungsschutz wehrt sich gegen Versagens-Vorwürfe
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz zurückgewiesen.
Fall Anis Amri: Verfassungsschutz wehrt sich gegen Versagens-Vorwürfe
Über 400.000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan seit Januar
Kabul (dpa) - In Afghanistan sind seit Jahresbeginn mehr als 400.000 Menschen vor Kampfhandlungen aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem Bericht der …
Über 400.000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan seit Januar
Schulz vs. Gabriel: Ein Konflikt zur Unzeit
Martin Schulz und Sigmar Gabriel könnten alles in die Waagschale werfen, um die SPD zu erneuern und von einer großen Koalition zu überzeugen. Doch sie schreiten alles …
Schulz vs. Gabriel: Ein Konflikt zur Unzeit

Kommentare