+
Kinder spielen in einer Kindertagesstätte (Archivbild).

580 Millionen Euro

Finanzspritze für zusätzliche Kita-Plätze

Berlin - 580 Millionen Euro für den Kita-Ausbau: Der Zuschuss an die Bundesländer zur Schaffung von 30.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen hat im Bundestag die letzte Hürde genommen.

Das Parlament verabschiedete am Donnerstagabend mit großer Mehrheit ein Gesetz, das die entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern auf eine rechtliche Grundlage stellt. Der Bundesrat wird voraussichtlich schon an diesem Freitag ebenfalls zustimmen.

Für die Eltern von Kindern unter drei Jahren gilt ab August der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Bundesweit fehlten im vergangenen Jahr nach Angaben des Statistischen Bundesamts allerdings noch 220.000 Kita-Plätze. Deshalb hatte der Bund den für den Ausbau zuständigen Ländern eine Finanzspritze zugesagt. Im Gegenzug versprachen die Bundesländer ihre Zustimmung zum EU-Fiskalpakt. Die vereinbarte Summe von 580,5 Millionen Euro war bereits in dem Nachtragshaushalt enthalten, den der Bundestag im November gebilligt hatte.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Neben dem Geld für den Ausbau erhalten die Länder auch einen Zuschuss zu den Betriebskosten der Kitas: 18,75 Millionen Euro für das laufende Jahr, 37,5 Millionen für das kommende Jahr sowie jährlich 75 Millionen ab 2015. Im Gegenzug müssen die Bundesländer alle drei Monate einen Bericht über ihre Baufortschritte vorlegen. Wenn Fördermittel innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht verplant werden, geht das Geld an andere Länder, die einen zusätzlichen Bedarf nachweisen können.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schlechtester Wert seit 20 Jahren: Umfrage-Schock für die CSU
Nach der Asyldebatte und dem internen Hickhack erhält die CSU ein verheerendes Zwischenzeugnis. Nur noch 38 Prozent in Bayerns wichtigster Umfrage – Markus Söder …
Schlechtester Wert seit 20 Jahren: Umfrage-Schock für die CSU
Ex-Außenminister Boris Johnson greift Mays Brexit-Kurs an
London (dpa) - Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat Premierministerin Theresa May heftig wegen ihres neuen Brexit-Kurses kritisiert. "Wir haben unser …
Ex-Außenminister Boris Johnson greift Mays Brexit-Kurs an
Unrechtmäßig Abgeschobener soll zurückgeholt werden
Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen.
Unrechtmäßig Abgeschobener soll zurückgeholt werden
Nach halbherzigem Rückzieher reitet Trump neue Attacken
Gewinne, entschuldige dich nie und teile härter aus als du einsteckst: Diese Lebensmaxime bekam US-Präsident Trump in Jugendjahren eingeimpft. Jetzt musste er einen …
Nach halbherzigem Rückzieher reitet Trump neue Attacken

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.