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Im Oktober wird gewählt: Erstmals tritt bei der Bezirkstagswahl ein Bündnis unabhängiger Kommunalpolitiker an.

“Bedürfnis nach parteiunabhängiger Arbeit“

FLO: Das Bündnis der Parteilosen und seine kommunalen Ziele

Erstmals wird bei der Bezirkstagswahl 2018 die Freie Liste Oberbayern antreten. Sie ist ein Zusammenschluss parteiloser Kommunalpolitiker, die Wählern auch im Bezirk eine Alternative bieten wollen.

Seeshaupt – Es geht bei dem Bündnis nicht gegen die Parteien. Das betont der Bürgermeister von Seeshaupt, Michael Bernwieser, immer wieder. „Parteien haben schon ihre Daseinsberechtigung“, sagt er. Für Bernwieser, parteilos und seit 2008 im Bürgermeisteramt, käme eine Mitgliedschaft dennoch nicht in Frage. „Ich ziehe es vor, selbst zu denken“, sagt er ein bisschen überspitzt. „Als unabhängiger Politiker ist man in seinem Denken und Handeln doch freier als ein Parteipolitiker.“

Bernwieser tritt bei der Bezirkstagswahl am 14. Oktober als Direktkandidat des neu gegründeten Bündnisses Freie Liste Oberbayern (FLO) im Stimmkreis Weilheim-Schongau an. Es ist das erste Mal, dass sich unabhängige Politiker zu einem eigenen Wahlvorschlag bei der Bezirkstagswahl zusammenschließen.

Gegründet wurde die FLO im Mai vergangenen Jahres. Einer der Initiatoren ist Sebastian Leiß, der früher in Dachau bei den Freien Wählern aktiv war, aus der Partei „nach einigen Schwierigkeiten“ jedoch ausgetreten ist. Leiß ist derzeit Kreisrat der unabhängigen Wählergruppe Freie Wähler Dachau.

Die Idee für die FLO habe bei ihm und seinen Mitstreitern schon länger gegärt, sagt Leiß. Genauer gesagt, seit der Kreistagswahl im Jahr 2014, als die Freien Wähler Dachau mit einer eigenen Liste gleich drei Mandate besetzen konnten. „Wir haben gemerkt, dass in der Bevölkerung ein Bedürfnis nach parteiunabhängiger Arbeit besteht“, sagt Leiß.

Dennoch hat es etwas gedauert, bis der Bezirkstag ins Spiel kam. Eine Liste parteiloser Kommunalpolitiker für ganz Oberbayern zu erstellen, erschien Leiß anfangs als Mammutaufgabe. „Tatsächlich hat es aber viel einfacher funktioniert, als wir gedacht haben.“ Fast überall seien sie auf positives Echo gestoßen.

Soziale Themen werden bei den parteilosen Politikern großgeschrieben

Es sind namhafte Kommunalpolitiker, die sich beteiligen. Neben Bernwieser unterstützen etwa Arno Nunn, Bürgermeister von Oberammergau (Kreis Garmisch-Partenkirchen), Tobias Kalbitzer, 2. Bürgermeister von Schongau (Kreis Weilheim-Schongau) und Leni Gröbmaier, Bürgermeisterin aus Dietramszell (Kreis Bad-Tölz-Wolfratshausen) die FLO. Insgesamt wird die Liste mit 61 Kandidaten vertreten sein.

Mitinitiator der Liste ist Sebastian Leiß.

Mit dabei als Direktkandidat für den Stimmkreis Starnberg ist auch Josef Steigenberger, der langjährige Bürgermeister von Bernried. „Gerade in der Kommunalpolitik ist die Stimme der unabhängigen Politiker wichtig“, sagt er. Nicht umsonst seien die Parteilosen mit die stärkste politische Kraft in den Gemeinden und Kreisen. Sie sorgten für einen anderen Blick, oder, wie Steigenberger das nennt, für „Sachpolitik jenseits der Parteilinien“.

Der Bezirkstag Oberbayern wird, wie alle anderen Bezirkstage in Bayern, alle fünf Jahre gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag gewählt. Zuständig sind die Bezirksräte neben kulturellen und bildungspolitischen Aufgaben insbesondere für soziale Belange von der Kinderbetreuung bis zur Inklusion. Zurzeit besteht der Bezirksrat Oberbayern aus 67 ehrenamtlichen Bezirksräten, von denen bisher nur ein Rat, genauer gesagt die Rätin Beate Jenker, als parteilos gelistet ist. Jenker ist jedoch erst vor Kurzem aus der Partei Die Linke ausgetreten.

Michael Bernwieser möchte sich im Bezirkstag vor allem für soziale Themen starkmachen. Insbesondere die Pflege liegt ihm als ehemaligem Krankenpfleger am Herzen. Josef Steigenberger will sich um gleiche Bildungschancen kümmern. Der 28-jährige Sebastian Leiß würde, wenn er denn kommende Woche als Direktkandidat für Dachau aufgestellt wird, sich gerne der Jugendarbeit widmen. Nein, eine Prognose für die Wahl möchte Leiß nicht abgeben. Zuerst stehen ohnehin noch Formalien an. Die Liste muss vervollständigt werden, dann braucht die FLO noch 2000 Unterstützer-Stimmen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Die Sammlung beginnt voraussichtlich Anfang April.

Beatrice Ossberger

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