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Experte kritisiert EU für Umgang mit Flüchtlingen - Neue Initiative mit Deutschland in Vorreiterrolle gefordert

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Von: Momir Takac

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Bootsmigranten
Flüchtlinge bereiten sich darauf vor, bei ihrer Ankunft im Hafen von Lampedusa aus einem Beiboot zu steigen (Archiv). © Elio Desiderio

Migranten aus Afrika spielen bei ihrer Flucht nach Europa oft mit dem Tod. Dabei könnte man es ihnen deutlich leichter machen, findet der Migrationsforscher Gerald Knaus.

Im vergangenen Jahr zählte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR weltweit so viele Flüchtlinge, wie nie zuvor. Auch in diesem Jahr wagen viele Menschen aus Afrika die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer. Nicht wenige ertrinken dabei. Heftige Bilder hatte es erst im Mai gegeben, als Tausende Migranten von Marokko zur spanischen Exklave Ceuta schwammen.

Migrationsexperte Knaus kritisiert Kooperation der EU mit Libyen

Tragödien, die für den Migrationsexperten Gerald Knaus vermeidbar sind. Der Vorsitzende des Berliner Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative macht dafür den EU-Grenzschutz verantwortlich. Knaus spricht im Interview mit Welt von einer „Grenzkontrolle durch Angst vor Folter.“

Vor allem die Zusammenarbeit der EU mit Libyen sieht er kritisch. „In Europa führte die Kooperation mit der libyschen Küstenwache dazu, dass sich immer weniger Menschen in Boote setzen und viele, die es versuchen, nach Libyen zurückgebracht werden. Dort werden sie misshandelt“, sagte Knaus.

Migration: Experte fordert legale Wege für Flüchtlinge

Ähnliches spiele sich an anderen EU-Außengrenzen ab. „Von Ungarn und Kroatien bis Griechenland werden Asylsuchende regelmäßig mit Gewalt zurückgestoßen, in der Ägäis in türkische Gewässer zurückgedrängt. In der EU-Türkei-Erklärung von 2016 verpflichtete sich die EU, das nicht zu tun, weil es EU-Recht widerspricht“, erklärte der Experte.

Um die Situation für Asylsuchende zu verbessern, plädiert Knaus dafür, legale Wege zu schaffen, wie sie die EU-Türkei-Erklärung eigentlich vorsah: „keine Pushbacks und eine schnelle Prüfung“ der Asylanträge. Als mahnendes Beispiel führte er das frühere Flüchtlingslager in Moria an, das abbrannte, und in dem Migranten „sinnlos monatelang, heute jahrelang, festgehalten wurden.“

Knaus: Deutschland sollte 40.000 Resettlement-Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen

Knaus plädiert für Abkommen zwischen einzelnen Ländern der EU und Partnerländern. „Regierungen in Paris, Rom, Madrid und Berlin sollten sicherstellen, dass in Malta und Italien Kapazitäten für schnelle und faire Prüfungen da sind. Dazu müssten Aufnahmeländern attraktive Angebote gemacht werden, „die es bislang nie gab“. Als Beispiel nannte er visumfreies Reisen für Tunesier.

Die Situation würde sich zusätzlich verbessern, wenn EU-Staaten mehr Resettlement-Plätze anbieten würden, also besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen eine dauerhafte Aufnahme und einen umfassenden Flüchtlingsschutz garantieren. „Schweden nimmt pro Jahr 5.000 Resettlement-Flüchtlinge auf. Würde Deutschland entsprechend seiner Einwohnerzahl 40.000 aufnehmen, Frankreich 35.000, dazu noch Finnland, Irland, die Benelux-Staaten, wären wir bei 100.000 im Jahr. Es wäre der Einstieg in ein System, das mehr Schutz bietet als heute, mehr Kontrolle und weniger Tote“, rechnete Knaus vor. (mt)

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