+
Flüchtlinge in der Türkei (Archivbild).

Visegrad-Gruppe

Flüchtlinge: Osteuropa-Staaten setzen Türkei Ultimatum

Prag - Die Visegrad-Gruppe gibt der Türkei einen Monat Zeit, um wie mit der Europäischen Union vereinbart die Flüchtlingszahlen zu reduzieren.

"Wenn der Zustrom von 1500 bis 2000 Menschen am Tag bis Mitte März andauert, wird klar sein, dass die Türkei ihre Versprechen nicht erfüllt hat und wir andere Maßnahmen brauchen, um die europäische Grenze zu schützen", sagte der tschechische Europastaatssekretär Tomas Prouza am Mittwoch vor Reportern in Prag.

Die Visegrad-Gruppe, die derzeit von Tschechien geführt wird und der auch Ungarn, Polen und die Slowakei angehören, hatte angekündigt, Mazedonien und Bulgarien bei der Schließung seiner Grenzen zu Griechenland zu helfen, wenn Athen nicht die Seegrenze zur Türkei abriegelt. Durch einen solchen Schritt wären zahllose Flüchtlinge in Griechenland blockiert und das EU-Land de facto aus der Schengenzone ausgeschlossen.

Auf Betreiben Deutschlands vereinbarte die EU im November mit der Türkei, dass Ankara Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms nach Griechenland ergreift. Im Gegenzug sagte die EU drei Milliarden Euro zur Versorgung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei zu. Bei dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel soll eine erste Bilanz der Kooperation mit der Türkei gezogen werden.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kommentar: Strafen allein helfen nicht
Nach langer Diskussion hat sich die CSU-Landtagsfraktion nun zu einem Modellversuch mit dem Heroin-Gegenmittel Naloxon durchringen können. Das ist ein Schritt in die …
Kommentar: Strafen allein helfen nicht
Funkstille zwischen AfD-Spitzenkandidaten und Petry
Die AfD spricht auch in Wahlkampfzeiten selten mit einer Stimme. Die Spitzenkandidaten Gauland und Weidel nervt das manchmal. Gerüchten über eine mögliche Spaltung nach …
Funkstille zwischen AfD-Spitzenkandidaten und Petry
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Seit 16 Jahren kämpfen US-Soldaten in Afghanistan. Der Erfolg ist umstritten. Donald Trump war einer der größten Kritiker der US-Operation am Hindukusch. Er ließ sich …
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Nach Erdogan-Kritik: Drohanrufe bei Gabriels Ehefrau Anke
Nachdem Außenminister Sigmar Gabriel klare Worte gegen den türkischen Präsidenten gerichtet hatte, wütete zuerst Erdogan selbst. Nun wird offenbar Gabriels Frau Anke …
Nach Erdogan-Kritik: Drohanrufe bei Gabriels Ehefrau Anke

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion