+
Flüchtlinge in der Türkei (Archivbild).

Visegrad-Gruppe

Flüchtlinge: Osteuropa-Staaten setzen Türkei Ultimatum

Prag - Die Visegrad-Gruppe gibt der Türkei einen Monat Zeit, um wie mit der Europäischen Union vereinbart die Flüchtlingszahlen zu reduzieren.

"Wenn der Zustrom von 1500 bis 2000 Menschen am Tag bis Mitte März andauert, wird klar sein, dass die Türkei ihre Versprechen nicht erfüllt hat und wir andere Maßnahmen brauchen, um die europäische Grenze zu schützen", sagte der tschechische Europastaatssekretär Tomas Prouza am Mittwoch vor Reportern in Prag.

Die Visegrad-Gruppe, die derzeit von Tschechien geführt wird und der auch Ungarn, Polen und die Slowakei angehören, hatte angekündigt, Mazedonien und Bulgarien bei der Schließung seiner Grenzen zu Griechenland zu helfen, wenn Athen nicht die Seegrenze zur Türkei abriegelt. Durch einen solchen Schritt wären zahllose Flüchtlinge in Griechenland blockiert und das EU-Land de facto aus der Schengenzone ausgeschlossen.

Auf Betreiben Deutschlands vereinbarte die EU im November mit der Türkei, dass Ankara Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms nach Griechenland ergreift. Im Gegenzug sagte die EU drei Milliarden Euro zur Versorgung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei zu. Bei dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel soll eine erste Bilanz der Kooperation mit der Türkei gezogen werden.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Saudi-Arabien will Fahrverbot für Frauen aufheben
Die Rechte von Frauen in Saudi-Arabien sind stark eingeschränkt. Neben strengen Bekleidungsvorschriften dürfen sie nicht einmal alleine Auto fahren. Ein königlicher …
Saudi-Arabien will Fahrverbot für Frauen aufheben
Schäuble für Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch
Die Union sucht nach dem Einzug der Rechtspopulisten ins Parlament einen möglichst starken Bundestagspräsidenten. Kanzlerin Merkel scheint den erfahrenen Finanzminister …
Schäuble für Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch
Trump wirft Kim Jong Un rhetorische Eskalation vor
US-Präsident Donald Trump hat dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un vorgeworfen, den Konflikt um das Atomprogramm des Landes rhetorisch eskalieren zu lassen.
Trump wirft Kim Jong Un rhetorische Eskalation vor
Saudi-Arabien will Frauen das Autofahren erlauben
Als letztes Land der Welt erlaubt Saudi-Arabien Frauen das Autofahren. König Salman habe per Dekret angeordnet, Führerscheine auch an Frauen auszugeben, meldete die …
Saudi-Arabien will Frauen das Autofahren erlauben

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion