"Kein Kollaps in Sicht"

Flüchtlinge: Städtetag sieht noch viele Kapazitäten

Berlin - Der Städtetag sieht noch viele Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Deutschland.

"Es wird vor Ort immer schwieriger, die Provisorien werden häufiger, aber einen Kollaps sehe ich nicht auf uns zukommen", sagte der Geschäftsführer des Städtetages, Stephan Articus, der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Er bezog sich dabei auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der angesichts des Anstiegs der Flüchtlingszahlen intern angeblich vor einem "Kollaps" des Aufnahmesystems für Asylbewerber gewarnt hatte.

"Wir sind ein Land mit sehr viel Potenzial, auch ungewöhnliche Situationen zu meistern. Panikmache hilft dabei nicht, das sieht der Bundesinnenminister sicher genauso", sagte Articus. Es gelte weiterhin, dass die Städte bereit seien, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten und politisch Verfolgte aufzunehmen. Die Aufnahme der Flüchtlinge sei aber eine gewaltige Herausforderung für die Kommunen, "deshalb gibt es auch immer wieder Hilferufe der Kommunen an Bund und Länder".

Die Zusage des Bundes, sich ab 2016 strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten zu beteiligen, sei sehr wichtig, sagte Articus. "Diese Unterstützung muss möglichst bald konkretisiert werden, damit die Kommunen stärker entlastet werden." Auch die "Länder sollten ihre sehr unterschiedliche Kostenerstattung gegenüber den Kommunen für die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen bundesweit vereinheitlichen", forderte der Geschäftsführer des Städtetages.

Die von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) ins Gespräch gebrachte Pro-Kopf-Pauschale für Flüchtlinge, die der Bund anstelle von festen Beträgen an die Länder zahlen sollte, bezeichnete Articus als "gute Möglichkeit der stärkeren Kostenübernahme durch den Bund". Ein anderer Lösungsweg könnte laut Articus sein, "dass der Bund die Kosten bis zum Abschluss des Asylverfahrens übernimmt".

AFP

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