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Flüchtlingsbeauftragter Frank-Jürgen Weise beklagt große Lücken im Ausländer-Register.

Daten schlecht gepflegt

Weise: Tote und EU-Bürger im Ausländer-Register erfasst

Der Beauftragte für das Flüchtlingsmanagement der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, hat große Lücken im Ausländerzentralregister entdeckt.

München - Mängel bei den dort registrierten Daten könnten bei Asylverfahren und Abschiebungen "zu teils gravierenden Fehlentscheidungen" führen, warnte Weise in einer Analyse, die der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag vorliegt. 

Die SPD sieht dafür Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Verantwortung. In dem Ausländerzentralregister sind zehn Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst, darunter etwa 5,7 Millionen aus Nicht-EU-Staaten. Die Daten werden demnach von etwa 600 Ausländerbehörden in Deutschland verwaltet.

Es sind Daten von 1921 gefunden worden.

"Die Datenqualität war in Teilen bislang nicht gut, weil die Daten nicht ausreichend gepflegt worden sind. Eingaben können sehr fehlerhaft gewesen sein", sagte Weise der "SZ". 

In Einzelfällen seien Daten von 1921 gefunden worden, "von Menschen, die längst nicht mehr am Leben sind, oder von Bürgern, die deutsche Staatsbürger geworden sind und in dem Register eigentlich nicht mehr auftauchen sollten". "Fehlerhafte Dateneingaben können Rückkehrprozesse erheblich verlangsamen", heißt es in dem Bericht von Weise. 

Tote und EU-Bürger sind erfasst

In der Statistik über ausreisepflichtige Menschen seien überdies EU-Bürger erfasst, die gar nicht ausreisen müssten. Solche falschen Zuordnungen führten aber "zu einer verzerrten Debatte über den Umgang mit Ausreisepflichtigen". 

Kritik an Innenminister de Maizière

Innenminister de Maizière werde "schon wieder zum Minister für Kontrollverlust", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dazu dem "Spiegel". Die Verantwortung für das Ausländerzentralregister liege schließlich beim Bundesamt für Migration (Bamf) und Flüchtlinge und somit beim Innenminister. "Seit dem ersten Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise 2015 ist es Thomas de Maizière nicht gelungen, das strukturelle Chaos in dieser Behörde zu beseitigen", fügte Oppermann hinzu. In diesem Zustand sei das Bamf "ein permanentes Sicherheitsrisiko".

AFP

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