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Ilse Aigner vermutet, dass bis zu Millionen Menschen per Familiennachzug nach Deutschland kommen können.

Familiennachzug

Flüchtlinge: Aigner erwartet "sieben Millionen Menschen"

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München - Es werden in den nächsten Jahren bis zu sieben Millionen Menschen nach Deutschland kommen. Das vermutet Ilse Aigner im Gespräch mit dem Münchner Merkur.

Update vom 9. Oktober 2015: Beschließt Bayern heute Notmaßnahmen? Wir halten Sie über alle aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingskrise in unserem Live-Ticker auf dem Laufenden.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) erwartet bei den Flüchtlingen einen starken Familiennachzug. „Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen“, sagte sie ohne Zahlenangabe. Am Montag hatten Spekulationen über 1,5 Millionen Asylbewerber in diesem Jahr für Wirbel gesorgt.

Die CSU reagierte alarmiert. Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner sprach gegenüber unserer Zeitung von „bis zu sieben Millionen Menschen, sobald anerkannte Flüchtlinge ihre Familien nachgeholt haben. Worüber wir reden, übersteigt also – erneut – alle Vorstellungen“. Der Präsident der Landräte in Bayern, Christian Bernreiter (CSU), forderte strengere Gesetze, damit Familiennachzug nur in Ausnahmefällen stattfinden dürfe. „Wenn wir nicht aufpassen, wird das dicke Ende da noch kommen.“ Das 2005 in Kraft getretene Aufenthaltsgesetz erlaubt den Zuzug von Ehepartnern und Kindern, wenn die Versorgung gesichert ist.

Aigner pocht zudem auf eine strengere Praxis an den Grenzen. Wer aus einem EU-Mitgliedstaat wie Österreich einreise, „darf in Deutschland nicht aufgenommen werden und hat kein Recht auf ein Verfahren. Wir müssen diesen Grundsatz konsequent einhalten und unsere Nachbarn in die Pflicht nehmen“. Aigner verlangt Asyl-Schnellverfahren und eine Unterbringung direkt an der Grenze.

Unterdessen zeichnet sich doch eine Bewegung bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab. Nach „Spiegel“-Informationen bündelt sie die Kompetenzen in der Flüchtlingspolitik im Kanzleramt. Dort soll auf Dauer eine Stabsstelle aufgebaut werden. Das Innenministerium soll Aufnahme, Integration und Abschiebung regeln, das Finanzressort die Unterbringung, die Bundeswehr den Transport der Flüchtlinge. Merkel selbst plant für Mittwochabend ein einstündiges Live-Interview in der ARD („Anne Will“, 21:45 Uhr), für sie ein seltener Schritt.

Alle aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation in Europa und Deutschland erfahren Sie in unserem News-Ticker.

thu/cd

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