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Donald Trump mit Michael Flynn.

Nur 24 Tage US-Sicherheitsberater

Flynn tritt zurück: So tappte Trump in die Russen-Falle

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Washington - Weil er Moskau Sanktionsaufhebung in Aussicht stellte, trat US-Sicherheitsberater Flynn zurück. Hier erklären wir Ihnen die Hintergründe zu dem Fall.

Michael Flynn hatte seinen Posten als Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump gerade mal 24 Tage inne gehabt, als er am Montagabend seinem Rausschmiss durch den Rücktritt zuvorkam. Der 58-jährige Ex-Militär hatte offenbar lange vor seinem Amtsantritt – und dem der neuen Regierung – dem russischen Botschafter in Washington eine Rücknahme der Obama-Sanktionen in Aussicht gestellt. Eine strafbare Handlung! Flynns Pech: Das Gespräch Ende Dezember wurde vom Geheimdienst, gegenüber Trump & Co. nicht wohlwollend eingestellt, routinemäßig aufgezeichnet. Und Flynn machte weitere Fehler: Er belog Vizepräsident Mike Pence, der den Sicherheitsberater in Schutz nahm – und nun beschädigt dasteht. Nicht einzuschätzen sind die Auswirkungen des Vorgangs auf die Beziehungen zu Russland, die ja verbessert werden sollten.

Kamen die Informationen über das Gespräch erst jetzt ans Licht?

Nein, das geschah schon vor einigen Wochen. Mit seiner Reaktion auf die Vorwürfe machte Flynn die ganze Sache aber noch schlimmer. Er räumte zwar das Gespräch mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak ein, das er als nominierter Sicherheitsberater geführt hatte. Aber er bestritt, dass es darin um die Sanktionen gegangen sei, die Obama in Reaktion auf die russischen Hackerangriffe im US-Wahlkampf verhängt hatte. Daraufhin war ihm Vizepräsident Mike Pence in mehreren Fernsehinterviews öffentlich zur Seite gesprungen. Jetzt ist Pence von der Affäre in Mitleidenschaft gezogen worden.

Wie kam es zum Rücktritt?

Am Donnerstag hatte ein Sprecher Flynns der Washington Post mitgeteilt, sein Chef könne nun doch nicht sicher ausschließen, dass das Thema Sanktionen in dem Telefonat angeschnitten wurde. In seinem Rücktrittsgesuch bedauerte Flynn, dass er den damaligen „designierten US-Vizepräsidenten (Mike Pence) und andere „versehentlich“ mit unvollständigen Informationen“ versorgt habe. In der Folge hieß es, das Weiße Haus „prüfe die Situation“. Damit war es vorbei mit dem „vollen Vertrauen“, das Präsident Trump nach wie vor in Flynn setze. Das hatte Trump-Beraterin Kellyanne Conway kurz zuvor noch versichert. Flynn wählte den Rücktritt - oder bat ihn doch Donald Trump, zurückzutreten?

Welcher Dienst zeichnete das Gespräch auf?

Offenbar werden Telefongespräche der russischen Botschaft routinemäßig mitgeschnitten. Ironischerweise war es ausgerechnet Justizministerin Sally Yates, die später wegen ihres Widerspruchs gegen Trumps Einreisestopp vom Präsidenten geschasst wurde, die die Regierung schon vor Flynns Vereidigung als Sicherheitsberater vor einer möglichen Erpressbarkeit gewarnt hatte. Pikant auch, dass der Mann, der früher den Militär­geheimdienst geleitet hatte, so sorglos am Telefon plauderte.

Wie ist die Reaktion Russlands auf den Vorgang?

In Moskau werten Politiker den Rücktritt des US-Sicherheitsberaters Michael Flynn als schlechtes Zeichen für die bilateralen Beziehungen. „Von den Falken in Washington wird die Bereitschaft zum Dialog mit den Russen als Gedankenverbrechen gesehen“, schrieb der Vorsitzende im Außenausschuss des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, auf Facebook. Er meinte, Präsident Donald Trump könne entweder nicht selbstständig handeln oder er werde daran gehindert. Flynn wegen seiner Kontakte zum russischen Botschafter Sergej Kisljak in Washington zu entlassen, sei „nicht nur Paranoia, sondern etwas viel Schlimmeres“. Der Kreml wollte den Rücktritt nicht kommentieren. Es sei eine innere Angelegenheit der USA, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der USA-Forscher Pawel Scharikow von der Akademie der Wissenschaften in Moskau vermutete dahinter einen Rache­feldzug der Demokratischen Partei „für ihre dramatische Wahlniederlage“, wie er der Agentur Interfax sagte.

Wer wird Michael Flynns Nachfolger?

Übergangsweise hat Präsident Trump den ehemaligen General Joseph Kellogg auf den Posten berufen. Sowohl Kellogg als auch Ex-General David Petraeus sowie Ex-Admiral Robert Howard werden als mögliche Nachfolger genannt. 

Todenhöfer: Flynn war kriegslüstern!

Der Publizist Jürgen Todenhöfer, der vor Kurzem in der tz vor dem „gefährlichen Einflüsterer“ Michael Flynn gewarnt hatte, begrüßte gestern den Rücktritt dieses „kriegslüsternen Islamhassers“. Todenhöfer gab aber zu bedenken, dass man noch zu wenig über die wahren Gründe dieses Schritts wisse. Zentrale Aspekte sind seiner Ansicht nach diese: „Erstens: Als Sicherheitsberater braucht selbst ein Präsident wie Trump einen besonnenen Mann – das war Flynn nicht. Zweitens: Flynn lebte schon lange im Streit mit den Geheimdiensten. Geheimdienstchefs rieten mir während meines letzten US-Aufenthalts dringend davon ab, ihn zu sprechen. Drittens: Flynn hat ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit: ‚Flynn-Facts‘ war ein geflügeltes Wort für seine Unwahrheiten. Er hat offenbar auch im Weißen Haus kräftig gelogen.“

Todenhöfer summiert seine Analyse so: „Flynn hat sich letztlich selbst abgeschossen. Die Geheimdienste sind mächtiger als viele denken. Auch Trump wird für die Beleidigung der Geheimdienste noch einen hohen Preis zahlen.“

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