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Föderalismus in Deutschland: Das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen

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Die Regierungschefs diskutieren bei ihrem zweitägigen Arbeitstreffen unter anderem über Themen wie die Reform des Föderalismus in Deutschland
Treffen der Ministerpräsidenten laufen nicht immer harmonisch ab © picture alliance/dpa | Sven Hoppe

Der Föderalismus zeichnet die deutsche Staatsorganisation aus.

– Ohne Föderalismus würde die Regierung in Berlin allein alle politischen Entscheidungen im Bundestag treffen –

Berlin – In Deutschland und auch in Österreich ist der Föderalismus der charakteristisch für die Art der Staatsorganisation. Dieses föderalistische Prinzip sorgt dafür, dass die politische Macht in einem Land aufgeteilt wird. Dieses System bringt verschiedene Vor- aber auch Nachteile mit sich, weshalb es nicht unumstritten ist. Das Gegenteil zum Föderalismus ist der Zentralismus. Hier ist die politische Macht im Zentrum vereint. Stark zentralistische Länder sind beispielsweise Dänemark oder Schweden, während Länder wie Deutschland, due USA, Indien, Kanada oder Mexiko föderalistisch organisiert sind.

Föderalismus in Deutschland – Leicht erklärt

Leicht erklärt lässt sich Föderalismus als die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beschreiben. Merkmal des Föderalismus ist hierbei, dass die politische Macht zwischen den Bundesländern und dem Bund aufgeteilt ist. In Österreich ist die politische Macht ebenfalls zwischen den Bundesländern und der gesamtstaatlichen Regierung aufgeteilt. Diese Aufteilung der Macht ist in Deutschland im Grundgesetz in Artikel 20 festgelegt und im besonderen Maße durch die Ewigkeitsklausel aus Artikel 79, Absatz 3 des Grundgesetzes geschützt. Entsprechend der Ewigkeitsklausel sind Änderungen betreffend der Gliederung des Bundes in Länder und deren Mitwirkung an der Gesetzgebung nicht zulässig.

Föderalismus in Deutschland – Vor- und Nachteile

Der Föderalismus bringt verschiedene Vor- und Nachteile mit sich. Die Vorteile sind:

Ebenso bringt der Föderalismus aber auch Nachteile mit sich, die immer wieder zu Kritik führen. Nachteile sind, dass es zu teilweise erheblichen politischen und rechtlichen Unterschieden zwischen den Ländern führt. Besonders während der Corona-Pandemie konnten Bürger sehen, wie verschieden die Bundesländer Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie umsetzten und Vorgaben aus Berlin interpretierten. In Krisenzeiten, wenn schnelles und einheitliches Handeln entscheidend ist, stößt der schwerfällige, diskussions- und abstimmungsintensive Föderalismus an Grenzen.

Föderalismus – Die Aufgabenverteilung in Deutschland

Der Föderalismus sorgt dafür, dass einige politische Themen klassischerweise der Bundespolitik zugeordnet sind, während andere von der Landespolitik umgesetzt werden. Zu den Aufgaben der Bundesregierung gehören die Außenpolitik und die Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Aufgaben der Landesregierungen sind dagegen die Kulturpolitik, die Bildungspolitik und die Landesplanung.

Durch diese Verteilung wird sichergestellt, dass regionale Bereiche wie die Landesplanung auch regional behandelt werden. Durch diese Aufgabenverteilung können die Politiker auf unterschiedliche Anforderungen in den Bundesländern eingehen und die Politik gezielt auf diese Besonderheiten ausrichten. Bereiche wie die Verteidigungspolitik sind dagegen für Deutschland einheitlich zu regeln, da es bei diesen Bereichen nicht sinnvoll ist, wenn jedes Bundesland eine einzelne Regelung treffen würde.

Föderalismus – Abschaffung wegen Corona

Die aktuelle Pandemie sorgt dafür, dass der Föderalismus immer wieder hinterfragt wird. Hier führt der Föderalismus dazu, dass die einzelnen Bundesländer eigene Regelungen aufstellen. Dies führt dazu, dass die Regeln nicht immer einheitlich sind. Einige Stimmen fordern daher eine einheitliche Regelung und das Abschaffen des Föderalismus beziehungsweise die Verlagerung der Entscheidungsgewalt zum Bund.

Das würde dazu führen, dass in Deutschland einheitliche Regelungen gelten würden. Das könnte die Akzeptanz erhöhen und für Klarheit bei der Bevölkerung sorgen. Gleichzeitig wäre es in diesem Fall schwieriger, auf das unterschiedliche Infektionsgeschehen in den einzelnen Bundesländern einzugehen. Aber auch unabhängig von der Pandemie, steht der Föderalismus immer wieder in der Kritik, wegen der genannten Nachteile, die Gegner regelmäßig anbringen.

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