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Der Auftakt: Petry kommt zur Pressekonferenz.

Eklat um AfD-Chefin

Frauke Petry: Sie ist dann mal weg

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In der AfD beginnt der Zerfall schon einen Tag nach der Wahl. Parteichefin Frauke Petry will mit ihren eigenen Leuten keine Fraktion bilden. Zu anarchisch, zu radikal. Für Petrys Feinde ist das die Chance, ihre Chefinendlich loszuwerden.

München14 Stunden nach der Wahl entlädt sich bei Frauke Petry (42) der ganze Frust. Die Parteichefin hat seit Monaten mit den beiden AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland kein Wort mehr gewechselt, jetzt sitzen sie gemeinsam in der Bundespressekonferenz in Berlin. Petry spricht über den Wahlerfolg, danach über die internen Querelen in der Partei – und formuliert diesen einen Satz: Sie habe „nach langer Überlegung zu entscheiden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde“. Dann steht sie auf und geht.

Petrys Formulierung holpert etwas, die Bedeutung ist klar: Die Bundesvorsitzende will mit ihrer eigenen Partei im Bundestag nichts zu tun haben. Es gehe der AfD nicht darum, konservative Realpolitik zu machen und „die Regierungsübernahme in 2021 vorzubereiten“, sagt Petry. Die AfD in ihrer jetzigen Form sei „anarchisch“ und weder inhaltlich noch personell vernünftig aufgestellt. Auch Spitzenmitglieder würden „abseitige Positionen“ vertreten – eine Anspielung auf die ständigen, rechten Provokationen. Petry, der nachgesagt wird, Entscheidungen überlegt zu treffen, geht es aber wohl auch um sich selbst: Sie fürchtet, als einfache Abgeordnete die Macht zu verlieren. Dann lieber der große Abgang.

Nur einen Tag nach dem Einzug in den Bundestag steht die AfD damit vor der Zerreißprobe: Jetzt muss sich klären, wie weit rechts die Partei stehen will. Am Montag wirkt es, als hätte sich der völkisch-nationale Flügel gegen die national-konservativen Strömungen durchgesetzt. Die Frau, die vor zwei Jahren Parteichef Bernd Lucke stürzte und die Professorenpartei weiter ins rechte Spektrum rückte, wird nun selbst rechts überholt.

Alexander Gauland und Petrys Co-Parteichef Jörg Meuthen wirken überrascht und grinsen gequält, dann spielen sie den Eklat herunter. „Wir sind halt ein gäriger Haufen“, sagt Gauland. „Jetzt ist halt jemand obergärig geworden.“ Das hatte er so am Sonntagabend schon mal gesagt und Petry damit indirekt die Hand gereicht: Ihre Kritik an der Parteilinie vor der Wahl sei womöglich „ein einmaliger Ausfall“ gewesen. Er war es nicht. Petry legt schon vor der Pressekonferenz im ZDF-„Morgenmagazin“ nach.

Mehrere hochrangige AfD-Politiker, darunter Weidel und der Rechtsaußen André Poggenburg, fordern nun Petrys Parteiaustritt. Auch Gauland und Meuthen unterhalten sich darüber – und leisten sich einen Fauxpas. „Am Anfang waren wir vier, jetzt noch drei“, murmelt Meuthen am Podium der Pressekonferenz, während die Mikros noch an sind. „Wir sagen jetzt aber nicht ,wie bei den kleinen Negerlein‘, sonst sind wir wieder Rassisten.“ Kurze Pause. „Also wenn, dann: Maximalpigmentierte.“

Unangebrachter Scherz hin oder her – Petrys Feinde wittern die Chance, die ungeliebte Vorsitzende schon vor dem Parteitag im Spätherbst loszuwerden. Das ist aber riskant, denn sie hat viele Unterstützer. Es wäre zumindest eng geworden bei einer Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz, sagen Beobachter. Auch das Wahlergebnis spricht für Petry: Sie gewann das Direktmandat in der Sächsischen Schweiz mit 37,4 Prozent; bei den Zweitstimmen fuhr die AfD dort mit 35,5 Prozent das bundesweit beste Ergebnis ein.

Jetzt hat sie zwei Möglichkeiten. Entweder sie bleibt fraktionslose Abgeordnete und nimmt dafür fehlendes Stimmrecht in den Ausschüssen in Kauf. Oder sie findet mindestens 35 Mitstreiter, um eine eigene Fraktion zu gründen. Beobachter sagen, dass sie sich wohl für die erste Variante entscheiden wird und hofft, dass eine aufgeriebene AfD in ein paar Monaten um ihre Rückkehr fleht. Zudem gilt es als unwahrscheinlich, dass sich die Petry-Befürworter aus der Deckung wagen. „Wir sind nicht bereit“, sagt einer. „Wir wollen uns die Sache erst mal anschauen.“ Die Fraktion kommt am heutigen Dienstag zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Auf Landesebene jedoch zeigt das Petry-Beben schon erste Auswirkungen: In Mecklenburg-Vorpommern bricht die AfD-Fraktion auseinander, vier Abgeordnete spalten sich ab. Wegen Differenzen in Sachfragen und Persönlichem, heißt es. Und in Bayern wird es für Landeschef Petr Bystron noch ungemütlicher. Er hatte Petry in der Vergangenheit unterstützt. Florian Jäger, der oberbayerische Bezirksvorsitzende und dem Vernehmen nach deutlich weiter rechts als Bystron, hat per E-Mail seine Kandidatur für den Landesvorsitz angekündigt. Bystron habe „sowohl durch seine Untätigkeit“ als auch „durch seine Nähe zur Bundesvorsitzenden“ den Rückhalt verloren. Jetzt wird offen attackiert. Am Ende könnte es Bystron wie Petry gehen.

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