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„Freedom Day“ am 20. März: Stufenweise Lockerungen - So sollen die Corona-Regeln in Deutschland dann aussehen

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Kanzler Olaf Scholz am Mittwoch bei der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel.
In Deutschland sollen ab dem 20. März nur noch Basisschutzmaßnahmen gegen Corona gelten. © Michele Tantussi/dpa

Im Corona-Gipfel wurde ein Ende „aller tiefergreifenden Schutzmaßnahmen“ ab dem 20. März beschlossen. Danach sollen lediglich Basisschutzmaßnahmen gelten.

München - In der Corona-Pandemie wendet sich nun plötzlich das Blatt, und zwar ausgerechnet aufgrund der Omikron-Mutation, die nach ihrer Entdeckung im November 2021 zu großen Sorgen über eine neue, massive Welle sorgte. Zwar kam es zu dieser großen Omikron-Welle mit weit mehr als 200.000 Neuinfektionen pro Tag, allerdings blieb die Lage in den Krankenhäusern beherrschbar und es kam nicht zu einer Überlastung. Denn mehrere Studien bestätigen: Die Omikron-Variante ist hochansteckend, hat jedoch gleichzeitig meist einen leichteren Krankheitsverlauf als beispielsweise bei Delta. Infolgedessen wurden in den letzten Wochen die Forderungen nach weitreichenden Lockerungen der Maßnahmen immer lauter.

An dieser Stelle hat die Politik nun geliefert. In der heutigen (16. Februar) Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) wurde ein Drei-Stufen-Plan für Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen. In drei Schritten werden demnach Lockerungen der Corona-Regeln vorgesehen. Ab dem 20. März sollen schließlich „alle tiefergreifenden Schutzmaßnahmen“ fallen. Lediglich die Basisschutzmaßnahmen sollen erhalten bleiben. Ein „Freedom Day“ in Deutschland wird wohl zur Realität.

„Freedom Day“: Bund und Länder einigen sich auf Lockerungsplan mit drei Stufen

Der beim Corona-Gipfel endgültig beschlossene Stufenplan besteht aus drei Stationen. Zunächst soll bundesweit die 2G-Regel im Einzelhandel aufgehoben werden und bei privaten Treffen sollen Kontaktlockerungen greifen. Dabei fallen für Geimpfte und Genesene jegliche Beschränkungen weg. Für Ungeimpfte gelten allerdings nach wie vor die strengeren Regeln. So kann sich bei ungeimpften Personen der eigene Haushalt mit maximal zwei weiteren Personen treffen, wobei unter 14-Jährige ausgenommen sind.

Der nächste Schritt folgt am 4. März. Die Lockerungen sollen hier ein neues Ausmaß annehmen. Bei Übernachtungsangeboten und in der Gastronomie wird die 2G-Regel von der 3G-Regel abgelöst. Gleichzeitig dürfen Clubs und Diskotheken wieder öffnen - doch nur mit 2G-Plus: Nur Geimpfte und Genesene mit tagesaktuellem Test werden Zugang haben. Zudem soll bei überregionalen Großveranstaltungen wie Spielen der Fußball-Bundesliga eine Auslastung von 75 Prozent, maximal jedoch 25.000 Zuschauer zugelassen werden. Bei Veranstaltungen in Innenräumen gilt eine Auslastung von 60 Prozent mit maximal 6.000 Zuschauern.

Die finale Lockerungsstufe wird am 20. März erfolgen. An diesem Datum sollen laut dem Beschluss des Corona-Gipfels „alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ wegfallen, sofern „die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt“.

„Freedom Day“ im März: So soll es laut der MPK aussehen - nur noch Basisschutzmaßnahmen

Konkret bedeutet der angekündigte Stufenplan für Lockerungen eine grundlegende Änderung bei den Corona-Regeln. Bislang geltende strenge Maßnahmen sollen aufgehoben werden. Der MPK-Beschluss spezifiziert auch eine Änderung bei den coronabedingten und nach dem Infektionsschutzgesetz verpflichtenden Homeoffice-Regelungen. Diese sollen entfallen, doch der Arbeitgeber darf „weiterhin im Einvernehmen mit den Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten“, falls es keine Gründe gibt, die dem widersprechen.

Ab dem 20. März darf man sich zwar auf ein viel entspannteres öffentliches Leben einstellen. Komplett über Bord geworfen werden sollen die Maßnahmen allerdings nicht. Viel mehr soll mit Vorsicht vorgegangen werden. So heißt es im Beschluss, dass „niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen“ weiterhin gelten sollen. „Aus Sicht der Länder zählen hierzu insbesondere Maskenpflichten in den geschlossenen Räumen von Publikumseinrichtungen sowie in Bussen und Bahnen, das Abstandsgebot, allgemeine Hygienevorgaben, die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus“, erklärt der Beschluss der MPK.

Mit dem Ziel, „besonders gefährdete Personen auch wirksam zu schützen“, verlangen die Länder im Beschluss außerdem „bereichsspezifische Schutzmaßnahmen“ für Einrichtungen mit vulnerablen Personen - insbesondere Krankenhäuser, Pflege- und vergleichbare Einrichtungen. Ein entsprechendes Verfahren für all diese Maßnahmen werde im Bundestag bereits vorbereitet.

Corona-Gipfel: Scholz rät trotz Lockerungen zur Vorsicht - Wüst will nicht alles „hoppla hopp“ aufheben

Diesen zweigleisigen Weg aus einerseits weitreichenden Lockerungen, andererseits aber Beibehaltung von Basisschutzmaßnahmen begründete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Pressekonferenz nach Beratungen mit den Regierungschefs der Bundesländer. Deutschland sei besser als erwartet durch die Omikron-Welle gekommen, weshalb man optimistische Perspektiven aufmachen könne. Zwar wolle man nun in drei Schritten lockern und habe „verdient, dass es irgendwie wieder besser wird”. Doch trotzdem dürfe man nicht unvorsichtig werden, denn die Pandemie sei „eben noch nicht vorbei”, mahnte er. Für den Zeitraum nach dem 20. März betonte Scholz vorsorgliches Handeln für den Fall einer Verschlechterung der Infektionslage. „Die nächste Variante kann um die Ecke kommen und uns vor ganz neue Herausforderungen stellen”, warnte der Bundeskanzler.

Den Aussagen von Scholz schloss sich der MPK-Vorsitzende Hendrik Wüst (CDU) an. Man könne „verantwortungsvoll und vorausschauend Öffnungsperspektiven schaffen”. Dabei müsse man jedoch „Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden”. Schließlich richte sich die Pandemie nicht nach dem Kalender. „Wir dürfen deshalb nicht alles hoppla hopp über Bord werfen, was sich in den letzten Monaten bewährt hat”, so Wüst. Über den Bassischutz seien sich alle Länder einig. (bb)

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