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Zu viele Alleingänge, zu wenig Absprachen: Jetzt gehen die Freien Wähler drei Tage in sich

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Von: Christian Deutschländer

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Hubert Aiwanger wird an den drei Klausurtagen fast rund um die Uhr bei der Landtagsfraktion in Straubing sein.
Hubert Aiwanger wird an den drei Klausurtagen fast rund um die Uhr bei der Landtagsfraktion in Straubing sein. © dpa / Peter Kneffel

An diesem Mittwoch, einen Monat nach dem Rüffel, kommen die Freien Wähler zu einer Klausurtagung zusammen. Ein Ziel: Künftige Eskalationen vermeiden.

Straubing – Es war bei der Vorweihnachtsfeier, als bei den Freien Wählern plötzlich politisch der Baum brannte. Fraktionschef Florian Streibl hatte mehr als wie üblich nur besinnliche Grüße auszurichten. Vor Journalisten klagte Streibl über zwei der drei neuen Minister seiner Partei. „Die brauchen wohl noch ein bisschen Zeit, bis sie sich in ihrer neuen Lebenswirklichkeit gefunden haben.“

Zu viele Alleingänge, zu wenig Absprachen mit der Fraktion bei heiklen Themen wie den Regierungsbeauftragten und der wochenlangen Flutpolder-Debatte – Streibls Kritik richtete sich vor allem an Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger und sorgte für viel Wirbel. Heute, einen Monat nach dem Rüffel, kommen die Freien Wähler zu einer Klausurtagung zusammen. Ein Ziel: Künftige Eskalationen vermeiden.

Aiwanger wird an den drei Klausurtagen fast rund um die Uhr bei der Landtagsfraktion in Straubing sein. Seine Präsenz sei auch ein Signal an die eigenen Leute, heißt es in seinem Umfeld. Unmittelbar nach Streibls Schelte hatte Aiwanger wenig Verständnis für die Kritik, verteidigte sich mit Termindruck. „Da hast Du kaum geschlafen, nicht mal gefrühstückt und warst nicht auf dem Klo, bis die dritte Sitzung beginnt“, sagte er im Dezember dem BR. Die Wucht an Terminen und der neue Arbeitsrhythmus als Minister hatten Aiwanger körperlich sichtlich angegriffen. Über die Weihnachtsferien nahm er sich nun zwei Wochen Pause, machte mehrere Tage Urlaub mit der Familie in der Heimat Niederbayern.

FW-Fraktion will Konzepte zur beruflichen Bildung und Etatfragen beraten

Entspannt? Inhaltlich ist von der Klausur der 27 Abgeordneten keine Sensation zu erwarten. Die Fraktion will Konzepte zur beruflichen Bildung und Etatfragen beraten. Spannender wird eine demoskopische Zwischenbilanz: Heute Abend werden die Daten des BR-Bayerntrends erwartet. Halten die Freien Wähler in der Umfrage die 11,6 Prozent von der Wahl Mitte Oktober? Auch die Zufriedenheit mit der schwarz-orangen Koalition wird erfragt. Eine Sat1-Umfrage dieser Tage meldete, 52 Prozent seien mit dem Bündnis zufrieden. Sollten diese Zahlen signifikant sinken, könnte es bei Aiwanger und Streibl wieder etwas frostiger werden.

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