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Michael Piazolo, Generalsekretär der Freien Wähler Bayern.

Ohne Spitzenkandidat in Bundestagswahl

Freie Wähler: "Fünf-Prozent-Hürde viel Holz"

München - Der Generalsekretär der Freien Wähler in Bayern rechnet nicht mehr mit einem Erfolg bei der Bundestagswahl in diesem Jahr. „Man muss realistisch sein“, sagte er am Freitag in München.

 „Die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagwahl ist viel Holz", sagte der Generalsekretär der Freien Wähler, Michael Piazolo. Der Fokus liege für die Partei deshalb ganz klar auf der Landtagswahl, es gebe aber ohnehin „Synergieeffekte“ bei den beiden Abstimmungen. Es sei dennoch richtig, auch zur Bundestagswahl anzutreten, es gebe in einem solchen Prozess aber „sicherlich auch Ernüchterung“. Trotzdem gebe es keinen Anlass, das Antreten zur Bundestagswahl in Frage zu stellen.

In die Bundestagswahl werde man zudem bis auf Weiteres ohne Spitzenkandidaten gehen, nachdem der designierte Kandidat Stephan Werhahn wie berichtet seine Bewerbung zurückgezogen hatte. „Man tut sich leichter, wenn man eine bekannte Person vorn hinstellen kann“, sagte Piazolo. „Wenn Franz Beckenbauer für uns antreten würde, wäre es leichter – aber das wird er wohl nicht tun.“ Die Aufgabe solle daher von einem Team übernommen werden.

Der Generalsekretär sagte, er sei von Werhahns Abgang „persönlich enttäuscht“. Zu Werhahns Kritik am Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sagte Piazolo: „Die große Mehrheit der Freien Wähler ist sehr froh, dass es Hubert Aiwanger gibt.“

Piazolo bekräftigte, dass die Freien Wähler ohne Koalitionsaussage in die Landtagswahl gehen wollen. „Eine Wunschkoalition gibt es nicht“, sagte er. „Es gibt auch keinen Geheimplan, was nach der Wahl passieren soll.“ Inhaltlich werde man auf das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern setzen. „Das bedeutet aber nicht, dass wir Politik nur fürs Land machen.“ Ein weiteres Schwerpunktthema werde die Bildungspolitik sein. Dafür müsse mehr Geld ausgegeben werden. Außerdem wolle man sich dem achtjährigen Gymnasium annehmen. Die Freien Wähler wollen es Schülern frei stellen, ob sie in acht oder neun Jahren zum Abitur kommen. Ob dies lediglich eine Position im Wahlkampf oder mit einem Volksbegehren vorangetrieben werde, soll noch in diesem Monat entschieden werden.

Sollten die Freien Wähler im Freistaat an einer Regierung beteiligt sein, werde man stärker mit der Opposition zusammenarbeiten, kündigte Piazolo an. Er glaube, „dass aus allen Fraktionen gute Vorschläge kommen“.

Philipp Vetter

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