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Finanzminister Markus Söder und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (beide CSU), sind Mitte April, beziehungsweise Anfang Juni in die US-amerikanische Denkwerkstatt Silicon Valley aufgebrochen.

Anfrage im Landtag

Zwei CSU-Minister in USA - was soll das?

München – Zwei bayerische Minister treten binnen zwei Monaten fast identische Reisen an. Sinnvoll oder nicht? Diese Frage hätten die Freien Wähler (FW) im Landtag gerne beantwortet.

Die Freien Wähler stellen daher eine aktuelle Anfrage an die Staatsregierung. Konkret geht es ihnen um die Delegationsreisen von Finanzminister Markus Söder und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (beide CSU), die Mitte April, beziehungsweise Anfang Juni diesen Jahres in die US-amerikanische Denkwerkstatt Silicon Valley aufbrachen und etwa das Unternehmen Google besuchten. Das sei grundsätzlich sinnvoll, heißt es in der Anfrage, da Google ein „wichtiges Unternehmen mit weitreichender Bedeutung“ auch für Bayern sei. Fraglich sei aber, ob der Aufwand für solche Doppel-Reisen binnen so kurzer Zeit gerechtfertigt sei. Bayerns FW-Generalsekretär Michael Piazolo sagte, es könne der Eindruck entstehen, dass es sich eher um ein „politisches Schaulaufen“ im Wettbewerb um den Posten des künftigen Ministerpräsidenten handele. „Zu diesem Eindruck passt, dass Ministerin Aigner nach der Sommerpause dem Finanzminister auch nach Tschechien hinterher reist.“

mm

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