+
Finanzminister Markus Söder und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (beide CSU), sind Mitte April, beziehungsweise Anfang Juni in die US-amerikanische Denkwerkstatt Silicon Valley aufgebrochen.

Anfrage im Landtag

Zwei CSU-Minister in USA - was soll das?

München – Zwei bayerische Minister treten binnen zwei Monaten fast identische Reisen an. Sinnvoll oder nicht? Diese Frage hätten die Freien Wähler (FW) im Landtag gerne beantwortet.

Die Freien Wähler stellen daher eine aktuelle Anfrage an die Staatsregierung. Konkret geht es ihnen um die Delegationsreisen von Finanzminister Markus Söder und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (beide CSU), die Mitte April, beziehungsweise Anfang Juni diesen Jahres in die US-amerikanische Denkwerkstatt Silicon Valley aufbrachen und etwa das Unternehmen Google besuchten. Das sei grundsätzlich sinnvoll, heißt es in der Anfrage, da Google ein „wichtiges Unternehmen mit weitreichender Bedeutung“ auch für Bayern sei. Fraglich sei aber, ob der Aufwand für solche Doppel-Reisen binnen so kurzer Zeit gerechtfertigt sei. Bayerns FW-Generalsekretär Michael Piazolo sagte, es könne der Eindruck entstehen, dass es sich eher um ein „politisches Schaulaufen“ im Wettbewerb um den Posten des künftigen Ministerpräsidenten handele. „Zu diesem Eindruck passt, dass Ministerin Aigner nach der Sommerpause dem Finanzminister auch nach Tschechien hinterher reist.“

mm

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Afghanistan-Abschiebeflug von Leipzig/Halle aus erwartet
In der vergangenen Woche sterben in Afghanistan bei Anschlägen und Angriffen von Islamisten knapp 250 Zivilisten und Sicherheitskräfte. Dennoch werden in Deutschland …
Afghanistan-Abschiebeflug von Leipzig/Halle aus erwartet
Neuer Bundestag startet mit Präsidiumswahl
Berlin (dpa) - Der neue Bundestag nimmt am Dienstag mit der Wahl eines neuen Präsidiums seine Arbeit auf. Gleich in der ersten Sitzung droht massiver Ärger mit der AfD. …
Neuer Bundestag startet mit Präsidiumswahl
Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben
Die slowakische Polizei hat am Montag den ehemaligen Wirtschaftsminister Pavol Rusko verhaftet. Ihm wird vorgeworfen einen Mord bestellt zu haben.
Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben
SPD und Grüne in Niedersachsen treffen sich zu Sondierungsgesprächen
Nach der Wahl in Niedersachsen vor gut einer Woche, beginnen nun die ersten Gespräche zwischen den Parteien. Ministerpräsident Stephan Weil trifft sich zunächst mit den …
SPD und Grüne in Niedersachsen treffen sich zu Sondierungsgesprächen

Kommentare