Polizei über Malina-Gutachten: „Es gibt unterschiedliche Ergebnisse“

Polizei über Malina-Gutachten: „Es gibt unterschiedliche Ergebnisse“
+
Flüchtlinge auf einem Boot vor Lampedusa.

Bewachung der Außengrenzen

Frontex-Mission: Menschenleben keine Priorität

Rom - Die neue Mission der Grenzschutzagentur Frontex soll die italienische Mission "Mare Nostrum" ablösen. Menschenleben zu retten, soll nun keine Priorität mehr haben.

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat nach eigenen Angaben mittlerweile genug finanzielle Mittel für die am 1. November beginnende Mission „Triton“. Insgesamt hätten ihr 26 Mitgliedstaaten Unterstützung zugesagt, erklärte Frontex-Chef Gil Arias-Fernandez am Donnerstag in Rom. Die Mittel seien „mehr als ausreichend, um den Bedarf der Operation zu decken“, sagte er laut Nachrichtenagentur Ansa. Mit Schiffen und Flugzeugen soll die Mission angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa wollen, das Meer und die Küste überwachen. Das Budget beträgt 2,9 Millionen Euro pro Monat.

Arias-Fernandez betonte, dass „Triton“ nicht die italienische Mission „Mare Nostrum“ ablösen könne. „Die Agentur und die EU können die Mitgliedstaaten nicht ersetzen in ihrer Verantwortung, ihre Grenzen zu kontrollieren. Von uns wird es nur eine Unterstützung geben“, betonte er. „Triton“ starte unabhängig davon und habe - anders als „Mare Nostrum“ - nicht die Priorität, Menschenleben zu retten. Italien fordert, die EU müsse die monatlich zehn Millionen Euro teure Aktion „Mare Nostrum“ übernehmen. Innenminister Angelino Alfano kündigte erneut an: „Mare Nostrum wird es nicht gemeinsam mit Triton geben, es wird eingestellt.“

Laut Arias-Fernandez sind in diesem Jahr bislang 207 000 Flüchtlinge in der EU angekommen, fast doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2013, als 107 000 gezählt wurden. Es handele sich um einen „dramatischen Anstieg“.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trumps Minister will mit Nordkorea sprechen
Washington - Die USA strecken die Hand in Richtung Nordkorea aus: Donald Trumps Außenminister Rex Tillerson hat dem Land Gespräche über das Atomprogramm angeboten.
Trumps Minister will mit Nordkorea sprechen
100 Tage Trump: So fällt die Bilanz des US-Präsidenten aus
München - Sein 100 Tagen sitzt Donald Trump nun schon im Weißen Haus. Zeit also für eine erste Zwischenbilanz seiner Amtszeit. Wie steht es um seine Wahlversprechen?
100 Tage Trump: So fällt die Bilanz des US-Präsidenten aus
Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen
Frankfurt/Main - Wie im Krimi: Einen „Spion“ hat nun die Bundesanwaltschaft festnehmen lassen. Der Mann soll jahrelang für eine „fremde Macht“ im Einsatz gewesen sein.
Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Haft
Karlsruhe (dpa) - Ein mutmaßlicher IS-Kämpfer ist in Baden-Württemberg festgenommen worden. Dem 23-jährigen Syrer wird Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer …
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Haft

Kommentare