+
Wolfgang Schäuble im Bundestag.

Inklusive AfD?

„Frust“ im Riesen-Bundestag: Parteien blockieren angeblich Schäubles Reform

  • schließen

Wolfgang Schäuble wollte eine Wahlrechts-Reform auf den Weg bringen. Offenbar ist der Bundestagspräsident aber schon jetzt „frustriert“ - vom Widerstand der Parteien.

Berlin - 709 Abgeordnete hat der aktuelle Bundestag - das ist Rekord in der westlichen Welt. Vor allem, weil allein 111 Ausgleichs- und Überhangmandate das Parlament vergrößern. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich Ende vergangenen Jahres eine Wahlrechts-Reform mit einem klaren Ziel auf die Fahne geschrieben: Kleiner sollte die Volksvertretung wieder werden.

Bei der Wahlrechts-Reform hakt es - aus einem eher pikanten Grund?

Schon Ende März war von Schäubles Elan aber nicht mehr viel übrig. Eine Änderung sei "leicht gefordert", komme aber "fast schon der Quadratur des Kreises gleich", zitierte die Hamburger Morgenpost Ende März den Bundestagspräsidenten: Das Wahlrecht sei durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts „sehr verfestigt“, außerdem bei den Wählern sehr akzeptiert.

Lesen Sie auch: Schäuble verhandelt - so könnte der Bundestag kleiner werden

Ein Bericht legt nun eine andere Deutung nahe: Offenbar hängt es nicht nur am schwierigen rechtlichen Rahmen und dem Wählerwillen - sondern nicht zuletzt am Widerstand der Parteien.

Angeblich nun auch die AfD mit Bedenken

In einer Kolumne schreibt Welt-Journalist Robin Alexander am Freitag: Bei einem kürzlich anberaumten „diskreten Treffen“ hätten sich einige Bundestags-Fraktionen quergestellt. Er nennt konkret Einwände der Grünen, der CSU und - besonders pikant - der AfD. Die AfD hatte stets besonders heftig gegen Kosten und Größe des Parlaments gewettert.

Schäuble solle nach dem Treffen „frustriert“ gewirkt haben, heißt es in dem Artikel weiter. Gewagt ist diese These nicht: Ernüchterung schien auch schon aus Schäubles Äußerungen von Ende März zu sprechen.

Lesen Sie auch: „Dreist!“ - Regierung will gut 200 neue Stellen schaffen, Opposition empört

fn

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu
Mitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit …
Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu
Nur noch "DU": Greenpeace-Aktivisten klauen der CDU ihr C
Zwei Männer tragen ein großes C aus der Parteizentrale der CDU - zurück bleibt ein "DU". Greenpeace will den Buchstaben sichergestellt haben und auf die "desaströse …
Nur noch "DU": Greenpeace-Aktivisten klauen der CDU ihr C
Wulff gibt sehr private Einblicke: Ex-Bundespräsident lebt jetzt in reiner Männer-WG
Christian Wulff tritt in Deutschland kaum noch öffentlich auf. Als TV-Gast hat der frühere Bundespräsident nun aber über seinen Beziehungsstatus und seine Männer-WG …
Wulff gibt sehr private Einblicke: Ex-Bundespräsident lebt jetzt in reiner Männer-WG
Kommentar: Söders Wahl
Je zerrissener sich die CDU präsentiert, desto gewichtiger wird das Wörtchen, das CSU-Chef Markus Söder bei der Kür des gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten mitzureden …
Kommentar: Söders Wahl

Kommentare