+
Wolfgang Schäuble im Bundestag.

Inklusive AfD?

„Frust“ im Riesen-Bundestag: Parteien blockieren angeblich Schäubles Reform

  • schließen

Wolfgang Schäuble wollte eine Wahlrechts-Reform auf den Weg bringen. Offenbar ist der Bundestagspräsident aber schon jetzt „frustriert“ - vom Widerstand der Parteien.

Berlin - 709 Abgeordnete hat der aktuelle Bundestag - das ist Rekord in der westlichen Welt. Vor allem, weil allein 111 Ausgleichs- und Überhangmandate das Parlament vergrößern. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich Ende vergangenen Jahres eine Wahlrechts-Reform mit einem klaren Ziel auf die Fahne geschrieben: Kleiner sollte die Volksvertretung wieder werden.

Bei der Wahlrechts-Reform hakt es - aus einem eher pikanten Grund?

Schon Ende März war von Schäubles Elan aber nicht mehr viel übrig. Eine Änderung sei "leicht gefordert", komme aber "fast schon der Quadratur des Kreises gleich", zitierte die Hamburger Morgenpost Ende März den Bundestagspräsidenten: Das Wahlrecht sei durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts „sehr verfestigt“, außerdem bei den Wählern sehr akzeptiert.

Lesen Sie auch: Schäuble verhandelt - so könnte der Bundestag kleiner werden

Ein Bericht legt nun eine andere Deutung nahe: Offenbar hängt es nicht nur am schwierigen rechtlichen Rahmen und dem Wählerwillen - sondern nicht zuletzt am Widerstand der Parteien.

Angeblich nun auch die AfD mit Bedenken

In einer Kolumne schreibt Welt-Journalist Robin Alexander am Freitag: Bei einem kürzlich anberaumten „diskreten Treffen“ hätten sich einige Bundestags-Fraktionen quergestellt. Er nennt konkret Einwände der Grünen, der CSU und - besonders pikant - der AfD. Die AfD hatte stets besonders heftig gegen Kosten und Größe des Parlaments gewettert.

Schäuble solle nach dem Treffen „frustriert“ gewirkt haben, heißt es in dem Artikel weiter. Gewagt ist diese These nicht: Ernüchterung schien auch schon aus Schäubles Äußerungen von Ende März zu sprechen.

Lesen Sie auch: „Dreist!“ - Regierung will gut 200 neue Stellen schaffen, Opposition empört

fn

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Große Koalition in Bayern? Darum will die SPD erst gar nicht von Söder gefragt werden
Am Tag nach der Landtagswahl in Bayern sind die Machtoptionen klar. Zwischen CSU und Freien Wählern könnte es schnell zum Deal kommen. Oder haben die Grünen doch noch …
Große Koalition in Bayern? Darum will die SPD erst gar nicht von Söder gefragt werden
Politiker Ramelow macht sich über Jan Böhmermann lustig
Bricht Jan Böhmermann sein Wort? Bodo Ramelow wartet bis heute auf seinen Besuch zum Pilze sammeln. Grund dafür ist ein Beitrag des Komikers in seiner Fernsehsendung.
Politiker Ramelow macht sich über Jan Böhmermann lustig
Brexit: Theresa May ist weiter optimistisch 
Vor den Brexit-Verhandlungen beim EU-Gipfel schwankt die Stimmung zwischen Optimismus und Pessimismus. Ist ein Durchbruch in Sicht? Theresa May hoff auf eine Einigung.
Brexit: Theresa May ist weiter optimistisch 
Trump wettet um 1 Million Dollar - „Pocahontas“ fordert nun die Schulden ein
Donald Trump trinkt Diät-Cola mit Abraham Lincoln - Internet spottet über neues Gemälde im Weißen Haus. Infos aus Washington im News-Ticker.
Trump wettet um 1 Million Dollar - „Pocahontas“ fordert nun die Schulden ein

Kommentare