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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in den USA.

Rechtsextremismus-Problem in der Bundeswehr?

Gabriel: „Bewaffnete Einheiten ziehen Bekloppte an“

Den aktuellen Fall um den Terrorverdacht stehenden Soldaten Franco A. nennt Außenminister Sigmar Gabriel zwar „schrecklich“ - ein allgemeimes Problem will er jedoch nicht sehen. 

Washington - Außenminister Sigmar Gabriel sieht kein grundsätzliches Rechtsextremismus-Problem in der Bundeswehr. „Bewaffnete Einheiten ziehen Bekloppte an“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer spontanen Diskussion mit Bundeswehrsoldaten vor dem Weißen Haus in Washington. Das habe es immer wieder gegeben, die Bundeswehr habe es aber immer geschafft, das zu bewältigen.

Die aktuelle Affäre um den unter Terrorverdacht stehenden Soldaten Franco A., der mit einem weiteren Soldaten einer Gruppe von Rechtsextremisten angehört haben soll, nannte Gabriel zwar „schrecklich“. Er betonte aber, es komme letztlich vor allem auf den Umgang mit solchen Fällen an. „Wichtig ist, dass die Bundeswehr in der Lage ist, das aufzudecken und sich davon zu trennen.“

In der Wehrpflichtarmee sei das noch einfacher gewesen, sagte Gabriel. „Ich war nicht so ein Fan, das gebe ich zu, der Abschaffung der Wehrpflicht“, sagte er. „Nicht so sehr, weil ich Sorge hatte, es bildet sich ein Staat im Staat. Meine Sorge war eher, dass die Gesellschaft sich von der Bundeswehr abwendet.“

Die Soldaten aus dem bayerischen Sonthofen, die Gabriel zufällig nach Gesprächen im Weißen Haus traf, sind derzeit zu Ausbildungszwecken in Washington.

Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr in Mali und Ostafrika

Die Bundeswehr wird auch weiterhin im westafrikanischen Mali Soldaten im Kampf gegen Terroristen ausbilden. Der Bundestag stimmte am Donnerstag der Verlängerung des Mandats bis Mai 2018 zu. An dem Ausbildungseinsatz der EU sind derzeit etwa 140 deutsche Soldaten beteiligt. Die EU-Trainingsmission läuft seit vier Jahren. Die Militärausbilder der EU haben bisher rund 10 000 malische Soldaten ausgebildet - mehr als zwei Drittel der malischen Landstreitkräfte. Das Kabinett hatte die Fortsetzung der Beteiligung an der Mission im März beschlossen.

Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden Malis schon lange. Neben der Ausbildungsmission beteiligt sich die Bundeswehr dort mit derzeit 830 Soldaten an der UN-Mission Minusma zur Überwachung des Friedensabkommens. Die Mission gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr.

Vor der ostafrikanischen Küste soll die Bundeswehr unterdessen weiter gegen Piraten vorgehen. Der Bundestag stimmte für eine weitere Beteiligung am Anti-Piraterie-Einsatz „Atalanta“ vor der Küste Somalias. Derzeit stellt die Bundeswehr dort knapp 80 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen.

dpa

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