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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Gabriel sagt Nein zu neuem Konjunkturprogramm

Berlin - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Forderungen nach einem Konjunkturprogramm angesichts der trüben Wirtschaftsaussichten eine Absage erteilt.

Zwar wachse die deutsche Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr weniger als gedacht, jedoch befinde sich Deutschland "nicht im Abschwung", sagte der Vizekanzler der "Bild"-Zeitung vom Montag. Es gehe "bergauf, nicht bergab". Führende Ökonomen hatten kürzlich für eine Abkehr von der Sparpolitik plädiert.

Die SPD wolle, dass sich in Deutschland Leistung auch für Arbeitnehmer wieder lohne, sagte Gabriel. "Und daran wird es keine Abstriche geben." Zuletzt hatte es auch aus der Regierungskoalition unter anderem Forderungen gegeben, Projekte wie den Mindestlohn und die Rente mit 63 wegen der schwächelnden Wirtschaft vorläufig aussetzen.

Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung dazu, das würde "keinen Sinn machen". Auch an der Frauenquote will er demnach festhalten.

AFP

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