+
Sigmar Gabriel

Gabriel kritisiert Steuervergehen von SPD-Politiker

Potsdam - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Steuerhinterziehung des Berliner Kulturstaatssekretärs André Schmitz (SPD) scharf kritisiert.

„Politische Repräsentantinnen und Repräsentanten haben eine Vorbildfunktion, der sie gerecht werden müssen“, sagte Gabriel am Montag nach einer SPD-Klausur in Potsdam. Er gehe davon aus, dass in der Berliner Landesregierung beraten werde, wie mit dem Fall umzugehen ist. „Wir haben klar gesagt, dass wir dafür sind, Steuerhinterziehung strenger zu verfolgen und zu bestrafen“, sagte Gabriel. „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt.“ Zum Fall der Publizistin Alice Schwarzer wollte er sich nicht äußern.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ultimatum an Katalonien: Spanien hält den Atem an
Um 10 Uhr läuft die Frist ab, die Ministerpräsident Rajoy Katalonien gesetzt hat. Dann drohen Zwangsmaßnahmen wie die Absetzung des katalanischen Regierungschefs …
Ultimatum an Katalonien: Spanien hält den Atem an
Ultimatum läuft aus: Eskaliert jetzt der Katalonien-Konflikt?
Bei einem Referendum stimmten 90 Prozent der Wähler für die Abspaltung Kataloniens von Spanien - die Unabhängigkeit der Region wurde aber noch nicht erklärt. Das zweite …
Ultimatum läuft aus: Eskaliert jetzt der Katalonien-Konflikt?
Trump soll Vater von totem Soldaten Geld versprochen haben
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump soll dem Vater eines getöteten Soldaten einem Bericht zufolge 25.000 US-Dollar versprochen haben, dies aber nicht eingelöst …
Trump soll Vater von totem Soldaten Geld versprochen haben
Seehofer: Darum wird CSU-Parteitag wohl wirklich verschoben
Der eigentlich für Mitte November geplante CSU-Parteitag wird wegen der Jamaika-Sondierungen wohl tatsächlich um einen Monat verschoben.
Seehofer: Darum wird CSU-Parteitag wohl wirklich verschoben

Kommentare