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Sigmar Gabriel will mit den Studenten nach einer Verbesserung der momentanen Situation suchen.

Gabriel lädt streikende Studenten ein

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine Delegation der seit Wochen streikenden Studenten für kommenden Montag in den SPD-Vorstand eingeladen.

Dabei solle nach Möglichkeiten für eine Verbesserung der Studiensituation gesucht werden, sagte er am Dienstag bei einer Debatte mit Studierenden an der Freien Universität in Berlin. Gabriel und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier unterstützten vor den über 400 Zuhörern in dem voll besetzten Hörsaal Forderungen nach raschen Reformen. Deutschland könne es sich nicht länger leisten, bei den Ausgaben für Bildung international hinterherzuhinken. “Wir sind nicht mehr als Durchschnitt“, sagte Gabriel. Geradezu “abenteuerlich“ sei deshalb, wenn die schwarz-gelbe Regierung in dieser Situation an Steuersenkungen festhalte. Dieses Geld werde dann bei der Bezahlung von Lehrern und bei der Ausstattung von Universitäten fehlen.

Gabriel plädierte für eine Bafög-Erhöhung sowie eine größere Zahl von Anspruchsberechtigten anstelle von mehr Stipendien, wie dies die Bundesregierung plane. Steinmeier räumte Fehlentwicklungen bei der Neuordnung der Studiengänge im Rahmen des Bologna-Prozesses ein. “Vieles war gut gemeint, vieles ist schlecht gelaufen“.

Die SPD will sich generell stärker für gesellschaftlich Gruppen öffnen. Dies kündigten Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles in der Parteizeitung “Vorwärts“ an. So sollen sich alle Ortsvereine zweimal jährlich mit einem bestimmten Thema befassen. Bei Streitfragen solle am Ende über verschiedene Alternativen abgestimmt werden. Dabei sollten auch Nicht-Mitglieder stimmberechtigt sein.

dpa

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