+
SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.

SPD-Bundesparteitag in Berlin

Gabriel: SPD-Mitgliederentscheid über Syrien-Einsatz

Berlin - Auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, kündigte Parteichef Sigmar Gabriel am Freitag einen Mitgliederentscheid zur Haltung der SPD angesichts des Syrien-Einsatzes.

Vor einer möglichen Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz IS will SPD-Chef Sigmar Gabriel die Parteimitglieder abstimmen lassen. Wenn sich Deutschland direkt an Kampfhandlungen in Syrien und der Region beteiligen oder gar Bodentruppen schicken solle, werde er die Mitglieder über die Haltung der SPD entscheiden lassen, kündigte Gabriel am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin an. Das verspreche er.

Der Bundestag hatte die heikle Bundeswehr-Mission vor einer Woche beschlossen. Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Am Donnerstag hatten sich die ersten Bundeswehr-Flugzeuge von Deutschland aus auf den Weg in den Einsatz gemacht.

Bei der Bundestagsabstimmung über die Mission hatten zahlreiche Sozialdemokraten mit Nein gestimmt oder sich enthalten. Gabriel sagte, er könne die Zweifler verstehen. Es sei gut, „dass es bei uns bei Fragen von Krieg keinen Hurra-Patriotismus gibt, sondern Nachdenklichkeit und Besonnenheit“.

Er räumte ein: „Wir wissen heute nicht, welche Anforderungen noch auf uns zukommen können.“ Darüber heute zu reden, hieße spekulieren. Die Mitglieder sollten aber Mitsprache haben bei einer möglichen Veränderung des Bundeswehrmandats.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

UN-Sicherheitsrat will über Syriensanktionen abstimmen
New York - Der UN-Sicherheitsrat will am Dienstag über Sanktionen gegen die syrische Regierung wegen Chemiewaffeneinsätzen abstimmen.
UN-Sicherheitsrat will über Syriensanktionen abstimmen
Türkischer Haftrichter verhängt Untersuchungshaft gegen Yücel
Istanbul - Fast zwei Wochen hielten die türkischen Behörden Deniz Yücel in Polizeigewahrsam fest. Nun muss der Journalist in U-Haft. Sein Fall wird zur neuen …
Türkischer Haftrichter verhängt Untersuchungshaft gegen Yücel
Brexit-Gesetz: Gibt es einen Rückschlag für May?
London - Die britische Premierministerin Theresa May muss für ihr Brexit-Gesetz noch immer mit einem möglichen Rückschlag rechnen. Am Montag gingen die Beratungen …
Brexit-Gesetz: Gibt es einen Rückschlag für May?
Flüchtlinge: Amnesty wirft deutschen Innenministern Versagen vor
Berlin - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Innenministern von Bund und Ländern wegen der Gewalt gegen Flüchtlinge hierzulande Versagen …
Flüchtlinge: Amnesty wirft deutschen Innenministern Versagen vor

Kommentare