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Bundesaußenminister Gabriel besucht China

Antrittsbesuch in Peking

Gabriel spricht von „gefährlicher Entwicklung“ in Nordkorea

Peking - Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Außenminister Gabriel außerhalb Europas. In China geht es um gesellschaftlichen Dialog, wirtschaftliche Zusammenarbeit und einen besonders bedrohlichen Konflikt.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich zum Auftakt seines China-Besuchs besorgt über die wachsenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel gezeigt. Nach seiner Ankunft in Peking sprach er am Mittwoch von einer „gefährlichen Entwicklung“. „Wir glauben, dass die Chinesen da eine große Verantwortung haben, aber wir sind uns auch sicher, dass die chinesische Regierung das weiß.“

Nordkorea hat seit dem vergangenen Jahr Atomversuche und zahlreichen Raketentests durchgeführt. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrfach mit Alleingängen im Konflikt mit der kommunistischen Führung in Pjöngjang und schloss einen Militärschlag nicht aus. Mehrere UN-Resolutionen verbieten Nordkorea den Test von Raketen, die je nach Bauart auch atomare Sprengköpfe tragen können.

Gabriel trifft sich bei seinem Antrittsbesuch in China mit Ministerpräsident Li Keqiang und Außenminister Wang Yi. Mit der Gründung eines gesellschaftlichen Dialogforums will er die Beziehungen zu dem bevölkerungsreichsten Land der Welt weiter vertiefen. Dabei geht es um den Austausch in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft, Medien und Sport.

Wenige Wochen vor dem G20-Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Hamburg im Juli sollte es bei dem Besuch auch um Themen wie Klimaschutz und Freihandel gehen. China ist hinter den USA die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und der größte Produzent von Treibhausgasen.

Vor seinen politischen Gesprächen besuchte Gabriel ein Forschungs- und Entwicklungszentrum von VW/Audi. Er äußerte sich zuversichtlich zu der geplanten Entschärfung der bei deutschen Autobauern gefürchteten Quote für Elektro-Autos. Er gehe davon aus, dass „der Deal zur Elektromobilität steht“, sagte der SPD-Politiker. Ursprünglich hatte Chinas Regierung geplant, bereits ab kommenden Jahr eine strenge Produktionsquote für Autos mit alternativen Antrieben einzuführen.

Bis zu acht Prozent der verkauften Autos hätten demnach von Elektromotoren oder Hybridantriebe aus Elektro- und Verbrennungsmotoren angetrieben werden müssen. Bei Nichterfüllung hätten Strafen im Raum gestanden.

Unklar ist nach wie vor, wie die Entschärfung des geplanten Gesetzes im Detail aussieht. Im Gespräch war sowohl eine Verschiebung um ein Jahr als auch eine zunächst geringere Quote. Damit würden insbesondere die deutschen Autobauer Daimler, BMW sowie Volkswagen und die VW-Tochter Audi mehr Zeit kriegen, um bei ihrer E-Modellpalette nachzubessern.

dpa

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