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Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

Deutscher Außenminister

Gabriel warnt vor Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, härtere Sanktionen gegen den Iran zu ergreifen, kritisiert.

„Das ist ein schwieriges und aus unserer Sicht auch ein gefährliches Signal“, sagte Gabriel am Freitagabend in Braunschweig vor Reportern. „Was auf keinen Fall passieren darf, ist, dass das einzige Signal von Hoffnung verschwindet“, sagte Gabriel.

Das Atomabkommen der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran sei eine wichtige Grundlage, um Nordkorea davon zu überzeugen, ebenfalls auf atomare Aufrüstung zu verzichten. „Eine Zerstörung dieses Abkommens würde weltweit zur Folge haben, dass andere sich auf solche Verträge nicht mehr verlassen würden, deshalb ist es eine Gefahr, die weit über den Iran hinausgeht“, sagte Gabriel.

Trump hat am Freitag angekündet, einen härteren Kurs gegenüber dem Iran zu fahren, sieht dabei aber vorerst von einem Rückzug seines Landes aus dem Atomabkommen ab.

„Wir in Europa - Deutschland Frankreich, Großbritannien und die EU - wir stehen zu diesem Abkommen mit dem Iran und wollen das Abkommen erhalten“, sagte Gabriel. „Gleichzeitig kritisieren wir natürlich die Rolle des Irans in anderen Fragen. Der Iran spielt eine sehr schwierige Rolle im Nahen und Mittleren Osten, keine Frage, auch darüber muss mit dem Iran auch in aller Offenheit und hart geredet und verhandelt werden.“

Gabriel kündigte an, Europa werde „in den nächsten Wochen alles dafür tun, den amerikanischen Kongress davon zu überzeugen, das Abkommen aufrechtzuerhalten, und darüber zu reden, wie wir den Iran in anderen Fällen in der Politik im Nahen Osten zu einer Verhaltensänderung bringen.“

dpa

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