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Sigmar Gabriel ist am Mittwoch gen Osten aufgebrochen

Außenminister in Moskau

Besuch bei Putin: Gabriel warnt vor "Rückfall in Kalten Krieg"

Moskau - Außenminister Gabriel ist angesichts des Truppenaufmarsches an der Nato-Ostgrenze nicht wohl: Vor einem Treffen mit Putin warnt er vor einem Rückfall in den Kalten Krieg.

Zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Moskau hat sich Außenminister Sigmar Gabriel für eine Rückkehr zur Abrüstung zwischen Russland und der Nato ausgesprochen. In einem Interview der russischen Nachrichtenagentur Interfax verteidigte er zwar die Nato-Truppenstationierungen in Polen und im Baltikum als Reaktion auf die militärische Übermacht Russlands in der Region. Der SPD-Chef fügte aber hinzu: „Noch wichtiger wäre es, Schritt für Schritt wieder zu Abrüstungsmaßnahmen zu kommen.“

Der Vizekanzler trifft sich am Donnerstag mit Außenminister Sergej Lawrow und wahrscheinlich auch mit Präsident Wladimir Putin im Kreml. Gabriel plädierte in dem Interview dafür, den Nato-Russland-Rat wieder regelmäßig tagen zu lassen und Gespräche über eine Risikovermeidung im Ostseeraum zu führen. Dort kommen sich die Streitkräfte Russlands und der Nato bedrohlich nahe.

"Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges vermeiden"

„Einen Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges müssen wir um jeden Preis verhindern“, sagte Gabriel. Die Nato hatte die Treffen mit Russland mehr als zwei Jahre lang ausgesetzt, nachdem Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Jetzt finden sie wieder unregelmäßig statt.

Hauptthema des Antrittsbesuchs wird der stockende Friedensprozess im umkämpften Osten der Ukraine sein. In dem Konflikt zwischen pro-russischen Separatisten und Regierungstruppen sind Deutschland und Frankreich Vermittler. Seit Monaten kommt die Umsetzung des zwei Jahre alten Friedensabkommens von Minsk aber nicht voran.

Jetzt gibt es Überlegungen, die USA stärker einzubinden. Auch das dürfte Thema in Moskau sein. Bei einem Kurzbesuch am Mittwoch in Warschau betonte Gabriel, dass es in der Ukraine um „Frieden in der Mitte Europas“ gehe. Was derzeit dort passiere, sei „eine schwere menschliche Katastrophe“.

Auch Syrien wird Thema sein

Der Außenminister machte ganz bewusst vor seinem Moskau-Besuch in Warschau Station. Polen zählt zu den vier Ländern, in denen die Nato derzeit wegen der russischen Bedrohung 4.000 Soldaten stationiert. Die Bundeswehr führt ein Bataillon im litauischen Rukla nur 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt an. Russland hat Truppen an seine Westgrenze verlegt und will Raketen in der Exklave Kaliningrad stationieren, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden können und eine Reichweite bis Berlin haben.

Auch die Situation in Syrien und Libyen soll bei dem Antrittsbesuch zur Sprache kommen. Der Vizekanzler war schon als Wirtschaftsminister während der Ukraine-Krise dreimal in Moskau und hatte auch Putin getroffen.

Seinen ersten Termin am Donnerstag hat er aber nicht mit der Regierung. Stattdessen trifft er sich zunächst mit Leitern regierungskritischer Medien, Umweltschützern und Gewerkschaftern zu einer Gesprächsrunde. Dazu ist auch Lew Gudkow eingeladen, Chef des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada.

dpa

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