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Debatte um rechtsextremistische Gewalt

Jetzt attackiert Minister Gabriel US-Präsident Donald Trump

In der Debatte um rechtsextremistische Gewalt hat sich nun auch Außenminister Gabriel geäußert und US-Präsident Donald Trump nach dessen Äußerungen einen „Riesenfehler“ vorgeworfen.

Berlin - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die rechtsextremistische Gewalt in Charlottesville in unzulässiger Weise relativiert zu haben. „Natürlich ist eine Gleichsetzung beider Seiten statt einer klaren Distanzierung vom nazistischen Potenzial, das sich da gezeigt hat, ein Riesenfehler“, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Und sie ist auch falsch. Und das zeigt eben, wie verwoben ein Teil der Unterstützer Trumps mit der rechtsradikalen Szene der Vereinigten Staaten ist. Sein Chefideologe (Steve) Bannon steht ihnen nahe.“

Am Samstag war bei rassistischen Ausschreitungen in Charlottesville (Virginia) eine Gegendemonstrantin von einem Auto erfasst und getötet worden. 19 Menschen wurden verletzt. Vorher war es zu Zusammenstößen gekommen. Trump gibt beiden Seiten die Schuld für die Eskalation. „Es gab auf der einen Seite eine Gruppe, die schlimm war, und es gab auf der anderen Seite eine Gruppe, die ebenfalls sehr gewalttätig war“, sagte er.

Gabriel zieht Parallele zu G20-Krawallen

Gabriel zog eine Parallele zur Diskussion in Deutschland nach den G20-Krawallen in Hamburg, in der das Gewaltpotenzial von Links und Rechts ebenfalls verglichen wurde. „Wir haben auch bei uns erlebt, dass es zu einer Gleichsetzung gekommen ist, und dass versucht worden ist, das politisch gegen die SPD zu instrumentalisieren“, sagte er. „Und das, obwohl wir hier einen echten Rechtsterrorismus und keinen vergleichbaren Linksterrorismus haben.“

Prominente CSU- und CDU-Politiker hatten der SPD in der Diskussion vorgeworfen, auf dem linken Auge blind zu sein und Linksextremismus zu tolerieren. Die Hamburger Regierung wird vom SPD-Politiker Olaf Scholz geführt. Gabriel betonte, dass man die Hamburger Krawalle nicht kleinreden sollte. Aber es gebe in Deutschland „keine gleiche Gefährdung durch Links- und Rechtsextremisten“.

dpa/Video: Glomex

Rubriklistenbild: © dpa

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