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Wärmehallen für Senioren? Habeck nimmt in „Tagesthemen“ Stellung - „Wenn es knüppeldicke kommt“

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Von: Stephanie Munk

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Habeck sprach kürzlich von einer „Zerreißprobe“ für Deutschland in Sachen Gas. Nun wird ihm der Vorwurf gemacht, er schüre Panik. In den ARD-“Tagesthemen“ erklärte er sich.

Hamburg - Robert Habeck wird in der deutschen Politik eine neue Art zu Kommunizieren nachgesagt: Der Vizekanzler gibt sich nahbar, offen, fehlbar. Politische Entscheidungen will er erklären und nachvollziehbar machen. Markantes Beispiel: Habecks Twitter-Video, indem er seine Zerrissenheit zu Waffenlieferungen an die Ukraine erklärt.

Schürt Robert Habeck Panik? Vize-Kanzler rechtfertigt sich in „Tagesthemen“

Doch jetzt, in Zeiten drohender Gasknappheit, muss sich der Wirtschaftsminister den Vorwurf der Panikmache anhören. Anlass ist der Ausspruch des Grünen-Politikers vom vergangenen Wochenende, Deutschland stehe beim Gas vor einer „Zerreißprobe“. In den ARD-„Tagesthemen“ vom Dienstagabend (11. Juli) wehrte Habeck sich gegen den Vorwurf, er würde damit Ängste schüren. „Das ist eine ehrliche Politik und eine ehrliche Kommunikation.“

Zuvor hatten Politiker der Union - als größte Oppositionspartei im Bundestag - Habeck den Vorwurf gemacht, Ängste anzufeuern. „Permanente Panikmache hilft uns allen nicht weiter“, sagte Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) der Rheinischen Post. Und auch Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) monierte gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern die „täglichen Warnungen des Wirtschaftsministers“. Diese vergrößerten nur die Unsicherheit der Bürger.

Tagesthemen-Moderator Helge Fuhst fragte Habeck, der aus Prag zugeschaltet war, deshalb provokant: „Betreiben Sie nicht das, was Putin will, nämlich uns alle zu verunsichern?“

Robert Habeck: Zitat von „Zerreißprobe“ für Deutschland sei aus Kontext gerissen

Robert Habeck sieht sein Zitat von der Zerreißprobe dagegen aus dem Kontext gegriffen. „Eine Zerreißprobe wäre es nur dann, wenn alle Maßnahmen nicht funktionieren und das Gas nicht kommt“, sagte er in den „Tagesthemen“. Dann nämlich sei man gezwungen, der Industrie in Teilen das Gas abzudrehen und müsse „politisch auswählen, welche Branchen und welche Industrien betroffen sind.“

Doch so weit sei man noch lange nicht, beschwichtigte Habeck: „Auf dem Weg dahin gibt es ja viele Maßnahmen, die wir ergreifen können.“ Der Gasverbrauch sei bereits um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken und werde weiter sinken. „Und das ist das Gegenteil von dem, was Putin beabsichtigt.“

Robert Habeck in „Tagesthemen“: „Bin genauso klug wie sie, habe keine Geheiminformationen“

Habeck will offenbar auch beim Thema Gas seine Art zu kommunizieren durchziehen „Wir sind in einer Situation, wo man sich klar die Karten legen muss“, betonte er im Interview. Zur Frage, ob Putin nach den Wartungsarbeiten an der Gas-Pipeline Nordstream 1 noch Gas an Deutschland liefern werde, gab er zu: „Da bin ich genauso klug wie sie. Ich hab keine Geheiminforation in die ein oder andere Richtung.“

In einem Punkt wollte der Wirtschaftsminister aber eindeutig Panik nehmen: Moderator Helge Fuhst sprach ihn auf den Vorschlag an, ältere Menschen, die ihre Wohnung nicht mehr heizen können, zeitweise in Wärmehallen unterzubringen. Habeck: „Im Moment gibt es sehr viele Ideen und Vorschläge, und nicht alle sind zu Ende gedacht oder der Rechtsnorm entsprechend.“ Der Gasverbrauch der Endkunden sei geschützt, versicherte er, „das heißt, sie würden nicht betroffen sein - oder nur als letztes, wenn es wirklich knüppeldicke kommt. Aber da sind wir überhaupt noch nicht.“ Während die Bundesregierung nach Lösungen sucht, stellt Friedrich Merz einen Sieben-Punkte-Plan vor. (smu mit Material von dpa)

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