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Alexander Gauland will 2017 für den Bundestag kandidieren.

Wachsende Aggressivität

Gauland: „Haben keine Situation wie kurz vor 1933“

Berlin - Die AfD stellt eine wachsende Aggressivität in der Gesellschaft fest. Die Schuld an dieser Entwicklung trage nicht seine Partei, sondern Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Das sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland der Deutschen Presse-Agentur. Die Kanzlerin habe durch die Griechenlandrettung und dadurch, dass sie eine Million Flüchtlinge ins Land gelassen habe, die Gesellschaft gespalten. „Das hat eine Zunahme der Aggressivität ausgelöst, die auch ich spüre“, sagte Gauland, der im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren will.

Vergleiche mit der Spätphase der Weimarer Republik, als sich Nazi-Schlägertrupps mit linken Gruppen Straßenschlachten lieferten, seien aber unangebracht, betonte Gauland. „Wir haben keine Situation wie nach dem Ersten Weltkrieg und keine Situation wie kurz vor 1933“, auch weil es der Bundesrepublik wirtschaftlich sehr viel besser gehe. Dennoch sei festzustellen, dass die „Spaltung der Gesellschaft“ zugenommen habe. Dies führe zu „Aggressionen und auch zu Regelverstößen“. Die Sicherheitsbehörden hätten die Aufgabe, dem entgegenzutreten. Die AfD sehe sich da nicht in der Pflicht, sagte Gauland: „Das ist nicht die Sache der Parteien.“

Erfolge der AfD kommen von zunehmender Ungleicheit

Der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, führt die Erfolge der AfD auch auf zunehmende Ungleichheit und schlecht bezahlte Jobs zurück. Die „Prekarisierung, die gerade einen Teil der Arbeiterschaft betrifft“, sei mit ursächlich für die Attraktivität der Rechtspopulisten, sagte Hofmann dem „Tagesspiegel“ (Montag).

„Digitalisierung, Globalisierung und demografischer Wandel treffen auf eine Gesellschaft, die von Unsicherheit und Ungleichheit gekennzeichnet ist“, betonte Hofmann. Das seien die Folgen der von der SPD beschlossenen Agenda 2010.

Nach Angaben der Bundesregierung nimmt die Tarifbindung der Arbeitnehmer in Deutschland weiter ab, wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Montag) unter Berufung auf einen Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts berichtet. Insgesamt würden in Westdeutschland derzeit noch rund 59 Prozent und in Ostdeutschland 49 Prozent aller Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt. Den Angaben zufolge geht es mit der Tarifbindung im Westen schon seit den 1970er Jahren bergab. Damals habe die Quote noch im Bereich von 90 Prozent gelegen.

dpa

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