Gebührenerhöhungen 2011 in vielen Kommunen

Berlin - In vielen Kommunen werden Medienberichten zufolge Gebühren und Steuern für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen.

Grund sind die hohen Defizite, wie “Bild.de“berichtet. Nach Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds machen die Kommunen in diesem Jahr insgesamt 14 Milliarden Euro Miese - so viel wie nie. Mit den Gebühren- und Steuererhöhungen wollen die Kämmerer einen Teil der Finanzlöcher stopfen.

Der Hauptgeschäftsführer des Städtebunds, Gerd Landsberg, forderte Bund und Länder auf, sich stärker an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. “Hier brauchen wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit.“

Viele Kommunen haben bereits Gebührensteigerungen für 2011 angekündigt. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern müssen die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung sowie Friedhöfe in Kauf nehmen.

In Starnberg bei München wird die Hundesteuer sogar um das Doppelte angehoben. Im hessischen Korbach werden die Abfallgebühren um fast 50 Prozent angehoben. Bei Schwimmbädern steigen die Eintrittspreise um bis zu 50 Prozent, wie im nordrhein-westfälischen Eschweiler.

dapd

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