Christian Deutschländer, Ressortleiter Politik und Hintergrund
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Christian Deutschländer

Kommentar zum Corona-Gipfel bei Merkel

Gefährliches Auseinanderdriften

  • Christian Deutschländer
    vonChristian Deutschländer
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Was bringt der Corona-Gipfel bei Merkel? Und warum hat das so quälend lang gedauert? Ein Kommentar von Merkur-Politikressortleiter Christian Deutschländer.

Unter lautem Murren und Ächzen haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch nach Berlin bequemt. Ist sicher nicht schön, sich so herbeizitieren zu lassen: von der Kanzlerin, die hier kaum Regelungskompetenz hat, vom Hotspot-Chaos-Berliner Müller und vom Bayern-Besserwisser Söder. Trotzdem ist eine bessere Absprache überfällig. Es schadet allen, wenn die Corona-Politik der Länder so stark auseinanderdriftet – wenn sich manche Nord- und Ost-Regenten extra-lax gerieren, und wenn einer im Süden, der im Grunde sehr Recht hat mit seiner Vorsicht, dann extra-wuchtige Maßnahmen entgegensetzt, die nicht mehr die breite Akzeptanz finden.

In der Summe, auf dem Papier zumindest, nähern sich die Länder einer moderat vorsichtigen Linie an. Hoffentlich nicht zu spät und zu schwach. Die Auflösung des lokalen Regel-Wirrwarrs ist ja nicht so schwer. Es braucht bundesweite Standards bei hohen, schnell steigenden Infektionszahlen. Jeder Bürger, jeder Betrieb muss sich an diesen Grenzwerten orientieren können, kein überforderter Regionalpolitiker darf sich davor wegducken. Gleichzeitig muss jede Maßnahme so lokal wie möglich umgesetzt werden. Wenn in Fürstenfeldbruck die Fälle anwachsen, muss Flensburg nicht deswegen Maske tragen.

War’s das, Problem gelöst? Leider nein. Die Regeln werden sich wie die Lage in diesem hässlichen Pandemie-Herbst und -Winter noch mehrfach ändern, vermutlich wird es verschärft werden müssen. Die Alles-halb-so-wild-Fraktion der Ministerpräsidenten wird zum nächsten Treffen kleinlauter nach Berlin reisen. Und: Die Infektionen steigen aktuell in zwei Bereichen – (Groß-)Familienfeiern und die Partyszene –, die der Staat mit Regeln und Worten allein nicht mehr erreicht. Es braucht auch einen konsequenten Vollzug statt Larifari. Das stundenlange Ringen um Spiegelstriche in Berlin lässt zweifeln, ob das alle kapiert haben. Christian Deutschländer

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