+
Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission.

Zeitplan

Wie geht es nach der Europawahl weiter?

Brüssel - Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission. Das alles zusammen wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Falls es zu Blockaden kommt, kann es auch länger dauern.

Zeitplan bis Oktober: So sieht der Kalender für die Wochen nach der Europawahl aus:

- Montag, 26. Mai: In Brüssel und in den europäischen Hauptstädten wird das Wahlergebnis analysiert. Welche Parteienfamilie setzte sich durch, welcher Spitzenkandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten liegt vorn? Nach den Worten des derzeitigen Fraktionschefs der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, kann es mehrere Tage dauern, bis es ein klares Bild gibt. Das liegt unter anderem daran, dass sich die Stärke der multinationalen Parteiengruppen durch Zu- oder Abgänge von nationalen Parteien verändern kann.

Hier geht's zum Ticker zur Europawahl

- Montag, 27. Mai: Der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die Chef der bisherigen Fraktionen in der Volksvertretung treffen sich zum ersten Mal nach der Wahl. Sie formulieren eine Botschaft an die Staats- und Regierungschefs, die sich am Abend zu einem Gipfel-Abendessen treffen. Erste Weichenstellungen für die wichtigsten Personalien sind möglich. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der Ratspräsident und der Posten des EU-Außenbeauftragten neu bestimmt werden.

- Mittwoch, 25. Juni: Bis zu diesem Termin müssen sich die Fraktionen des neuen EU-Parlaments konstituiert haben.

- Donnerstag, 26. Juni und Freitag 27. Juni: Der reguläre EU-Gipfel bietet weitere Gelegenheit für Personaldebatten und für Entscheidungen. EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy muss den Staatenlenkern für die Nachfolge von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso einen Vorschlag machen, den diese mit qualifizierter Mehrheit billigen.

- Dienstag, 1. Juli bis Donnerstag, 3. Juli: Erste Sitzung des neues Parlaments in Straßburg. Wahl des Präsidenten der Volksvertretung.

- Montag, 14. Juli, bis Donnerstag, 17. Juli: Das neu gewählte Parlament kommt wieder zusammen. Dann soll der Kommissionspräsident gewählt werden. Falls es zu Blockaden kommt, muss die Wahl verschoben werden.

- September: Anhörung der designierten Kommissare im Europaparlament, falls zuvor der Kommissionschef gewählt wurde.

- Freitag, 31. Oktober: Die Amtszeit der Barroso-Kommission endet.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

US-Energieminister gegen Ausstieg aus Pariser Klimavertrag
Washington - Der US-Energieminister Rick Perry hat sich gegen einen Ausstieg seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgesprochen.
US-Energieminister gegen Ausstieg aus Pariser Klimavertrag
Mauer zu Mexiko: Darum muss Trump von seinem Plan abweichen
Washington - Es ist eines von Donald Trumps zentralen Wahlkampfversprechen: Die Grenze zu Mexiko soll mit einer Mauer gesichert werden. Aber es gibt einen Haken. 
Mauer zu Mexiko: Darum muss Trump von seinem Plan abweichen
Hollande ruft zur Mobilisierung gegen Le Pen auf
Alle Umfragen sehen die Rechtspopulistin Marine Le Pen klar hinter Emmanuel Macron, wenn es am 7. Mai in die Stichwahl geht. Doch Staatschef Hollande warnt: Noch ist …
Hollande ruft zur Mobilisierung gegen Le Pen auf
Türkische Jets greifen Kurden in Syrien und im Irak an
Die Kurden-Miliz YPG kontrolliert im Norden Syriens große Gebiete. Die Türkei sieht in der bewaffneten Gruppe einen PKK-Ableger und bekämpft sie. Dabei ist die YPG ein …
Türkische Jets greifen Kurden in Syrien und im Irak an

Kommentare