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Andreas Wild (AfD) spricht am 26.01.2017 bei der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in Berlin. Der AfD-Politiker Andreas Wild bleibt vorerst aus der Fraktion seiner Partei im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen.

Äußerungen über Flüchtlinge, Ausländer und Andersdenkende

Gericht: AfD-Politiker bleibt aus Berliner Fraktion ausgeschlossen

Der als Rechtsaußen geltende AfD-Politiker Andreas Wild bleibt vorerst aus der Fraktion seiner Partei im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen. Ein Antrag Wilds wurde abgewiesen.

Berlin - Der AfD-Politiker Andreas Wild bleibt vorerst aus der Fraktion seiner Partei im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen. Der Verfassungsgerichtshof des Landes wies einen Antrag Wilds auf einstweilige Anordnung ab, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Damit wollte der Abgeordnete erreichen, dass er vorläufig wieder zur Mitarbeit in der AfD-Fraktion zugelassen wird - bis grundsätzlich über seinen Antrag auf Wiederaufnahme entschieden ist. Dieses Hauptsacheverfahren (VerfGH 130/17) sei noch anhängig, so das höchste Berliner Gericht.

Die AfD-Fraktion hatte Wild, der als Rechtsaußen gilt und wiederholt mit provozierenden Äußerungen über Flüchtlinge, Ausländer und Andersdenkende aufgefallen war, am 18. Juli ausgeschlossen. Als Gründe wurden „Differenzen über die Arbeit im Abgeordnetenhaus und über das öffentliche Bild der Partei“ angegeben. Wild fungiert nun als fraktionsloser Abgeordneter, in der Partei durfte er bleiben. Die AfD hat als fünftstärkste Fraktion 23 Abgeordnete.

dpa

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