Gericht: Gauland darf bei AfD-Veranstaltung in Nürnberg sprechen
Eine AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Spitzenkandidat Gauland in Nürnberg kann wie geplant am Samstag stattfinden. Das Gericht entschied im Sinne der AfD.
Das Verwaltungsgericht Ansbach gab am Donnerstag einem Eilantrag der Partei gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort statt. Das teilte eine Gerichtssprecherin mit.
Nach einer umstrittenen Äußerung Gaulands über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hatte die Stadt Nürnberg die AfD zunächst aufgefordert, zu versichern, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht sprechen wird. Dem kam die Partei jedoch nicht nach. Daraufhin kündigte die Kommune den Mietvertrag für die Meistersingerhalle. Die AfD hatte der Stadt vorgeworfen, mit ihrem Verhalten die Demokratie zu beschädigen. Alexander Gauland und auch Erika Steinbach haben derweil nochmal gegen die Integrationsbeauftragte nachgelegt.
dpa