+
Hat bereits seinen Rücktritt angekündigt: Matteo Renzi.

Gescheitertes Referendum in Italien

Kommentar: Die Schuld Renzis

Rom - Die seit Jahrzehnten vorbereitete Verfassungsreform war wäre längst Gesetz, wenn sie Matteo Renzi sie nicht als Volksabstimmung angesetzt hätte. Der Noch-Ministerpräsident hat sich verzockt, meint unser Korrespondent Julius Müller-Meiningen.

Die Italiener stehen nach der abgelehnten Verfassungsreform und dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi dumm da. Der oberflächliche Eindruck ist: Das Land will sich seiner verkrusteten Strukturen nicht entledigen, die Italiener wollen gar keine Reformen. Doch dieser Eindruck täuscht. Die Italiener haben vor allem Politiker satt, die sich auf ihre Kosten profilieren.

Das Votum vom Sonntag ist zwar einerseits eine klare Absage an die Reformpläne. Die Verfassungsänderung schien auf den ersten Blick eine logische Maßnahme gegen den Stillstand zu sein. Die Änderung barg aber auch das Risiko, vor lauter Effizienz das demokratische und parlamentarische Gleichgewicht hinten an zu stellen. Künftige Regierungen können zwar nicht im Schnelldurchgang regieren. Dafür ist aber auch die Gefahr gebannt, dass Populisten in Zukunft den beschleunigten Staat rasant für ihre Zwecke missbrauchen können. Dies zu verhindern, war die legitime Absicht eines teils der Gegner der Reform.

60 Prozent der Italiener stimmten mit Nein. Das Ergebnis ist auch ein eindeutiges Misstrauensvotum gegen Matteo Renzi. Renzi, der seine Karriere in einer Spielshow im italienischen Fernsehen begann, hat sich gnadenlos verzockt.

Die seit Jahrzehnten vorbereitete Verfassungsreform war bereits von beiden Parlamentskammern in letzter Lesung verabschiedet worden. Sie wäre längst Gesetz, wenn der ehrgeizige Premier nicht aus politischem Kalkül die Volksabstimmung angesetzt hätte. Renzi versprach sich Rückenwind von der sicher geglaubten Zustimmung der Italiener. Die Stimmung hat sich gegen ihn und seine Regierung gewendet. Bei der Suche nach den Verantwortlichen für die möglicherweise dramatische Phase, die Italien nun bevorsteht, steht einer ganz vorne, den man leicht als lauteren, aber gescheiterten Reformer verklärt: Matteo Renzi.

Julius Müller-Meiningen

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Angriff auf Kabul-Hotel nach 13 Stunden beendet: Offiziell zehn Tote
Nach 13 Stunden ist der Angriff von mehreren Attentätern auf das große Hotel Intercontinental in Kabul beendet. Das sagte Innenministeriumssprecher Nasrat Rahimi am …
Angriff auf Kabul-Hotel nach 13 Stunden beendet: Offiziell zehn Tote
Nordkorea-Fotos zeigen immer ein bestimmtes Detail - es ist überlebenswichtig
Fast alle übersehen auf den Fotos, die den nordkoreanischen Diktator mit seiner Gefolgschaft zeigen, ein bestimmtes Detail. Es ist immer gleich – und überlebenswichtig. 
Nordkorea-Fotos zeigen immer ein bestimmtes Detail - es ist überlebenswichtig
Angriff auf Hotel in Kabul nach 13 Stunden beendet
Kabul (dpa) - Nach 13 Stunden ist der Angriff von mehreren Attentätern auf das große Hotel Intercontinental in Kabul beendet. Insgesamt seien sechs Zivilisten getötet …
Angriff auf Hotel in Kabul nach 13 Stunden beendet
Koalition oder Chaos? Die SPD hat es in der Hand
Sollen sie es wirklich machen, oder lassen sie es lieber sein? Vieles spricht dafür, dass sich die SPD heute in Bonn zu Koalitionsverhandlungen mit der Union durchringt. …
Koalition oder Chaos? Die SPD hat es in der Hand

Kommentare