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Die syrische Stadt Ariha in der Provinz Idlib ist nach andauernden Kämpfen im August 2015 zu großen Teilen zerstört. Foto: Ariha Today Handout

Konfliktlösung

Gespräche mit USA: Russland fordert Wahlen in Syrien

In der Verhandlungsoffensive zum Syrien-Konflikt lassen Russland und die USA den Gesprächsfaden nicht abreißen. Moskau fordert Bewegung im politischen Prozess - und bombardiert weiter Ziele in Syrien. Beteiligen sich bald mehr Akteure aus Nahost an Krisengesprächen?

Russland hat Wahlen im Bürgerkriegsland Syrien als Teil einer politischen Lösung des Konflikts gefordert. „Natürlich müssen Parlaments- und Präsidentenwahlen vorbereitet werden“, sagte Außenminister Sergej Lawrow dem staatlichen Fernsehsender Rossija 1 am Samstag.

Nach dem weitgehend ergebnislosen Treffen mit US-Außenminister John Kerry in Wien am Vortag setzten die beiden Minister ihre Beratungen über die Lage in Syrien telefonisch fort. Nach Angaben aus Moskau sprachen sie unter anderem über die mögliche Einbindung weiterer Akteure aus Nahost. Lawrow informierte auch die Außenminister des Irans und Ägyptens über das Treffen in Wien.

Bereits in den kommenden Tagen wollen Lawrow und Kerry ihre Verhandlungen über den Syrien-Konflikt fortsetzen. Der russische Außenminister machte sich für eine erweiterte Gesprächsrunde stark. Auch der Iran, Ägypten, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien müssten in die Suche nach einer Lösung eingebunden werden.

Moskaus Unterstützung für die syrische Armee helfe der Regierung in Damaskus, sich zu festigen und sollte ihr Interesse an einem politischen Prozess steigern, meinte Lawrow. In Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg, der Millionen Menschen in die Flucht treibt. Der umstrittene Machthaber Baschar al-Assad habe bei seinem überraschenden Besuch in Moskau am Mittwoch selbst gesagt, dass auf die militärische Phase des Konflikts ein politischer Prozess folgen müsse, betonte Lawrow.

Die USA und die syrische Opposition fordern Assads Rücktritt. Russland ist einer der engsten Verbündeten der syrischen Regierung und unterstützt das Regime seit Ende September mit international scharf kritisierten Luftangriffen.

Lawrow sagte, Russland sei prinzipiell auch bereit, der oppositionsnahen Freien Syrischen Armee mit Einsätzen von Kampfjets zu helfen. Jedoch habe das russische Militär keine Informationen über die Rebellen-Gruppe. Der Minister rief die USA erneut auf, Russland mit Angaben über deren Positionen zu versorgen.

Seit Beginn der Luftangriffe habe das russische Militär mehr als 900 Einsätze in Syrien geflogen, sagte Igor Konaschenkow vom Verteidigungsministerium. Dabei seien mehr als 800 Ziele zerstört worden, sagte er dem TV-Sender RT. Russland gibt an, Stellungen von Terroristen, vor allem des Islamischen Staates (IS), zu bombardieren. Die USA halten Russland vor, moderate Kräfte ins Visier zu nehmen. Syrische Aktivisten berichteten mehrfach von getöteten Zivilisten.

Wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, bombardierten die russischen Kampfjets auch ein provisorisches Krankenhaus von Rebellen in der zentralen Provinz Hama. Wie viele Menschen getötet wurden, blieb zunächst unklar. Auch die Kämpfe am Boden gingen weiter: Im Südosten der Großstadt Aleppo habe der IS am Freitag eine wichtige Nachschubroute des Regimes in die nordsyrische Millionenstadt abgeschnitten, teilten die Menschenrechtler mit.

dpa

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