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Schnell, einfach: Jens Spahn (37) hält das Smartphone für die lebensnahe Lösung.

Gesundheitsminister sucht Alternative

Spahns Weg in die Zukunft: Kann das Handy bald die Gesundheitskarte ersetzen?

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Die elektronische Gesundheitskarte ist eines der größten IT-Projekte weltweit - und wohl auch eines der umstrittensten. Gesundheitsminister Jens Spahn will nun Smartphone-Alternativen zur Chipkarte schaffen.

Berlin/München - Jens Spahn ist nicht gerade als abwartender Typ bekannt. Passend dazu stürzte sich der CDU-Politiker in seinen ersten Wochen als Minister auch gleich mal auf mehrere gesundheitspolitische Groß-Baustellen. Die Bewältigung der Pflegekrise und das Thema Zwei-Klassen-Medizin alleine wären wohl durchaus tagesfüllende Beschäftigungen. Doch Spahn will sich offenbar auch noch als der Minister auszeichnen, der die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens endlich entscheidend voranbringt. Mit einem „schnellen, einfachen und sicheren Zugriff“ auf die Gesundheitsdaten der Patienten, wie er jüngst sagte - und zwar am liebsten direkt über deren Handys.

Von Kanzlerin Angela Merkel hat Spahn dabei freie Hand bekommen, notfalls sogar das Endlos-Projekt elektronische Gesundheitskarte zu beenden, berichtete jüngst die Frankfurter Allgemeine. Eine Möglichkeit, für die es einige Fürsprecher gibt - unter anderem Digitalisierungs-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU). Doch der Minister hat bereits betont, dass es ihm vielmehr darum gehe, eine ergänzende Alternative anzubieten. Spahn wird die Gesundheitskarte also vorerst wohl nicht zu Grabe tragen.

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1,5 Milliarden Euro in Chipkarte investiert

Dass das Projekt schon öfter totgesagt wurde, liegt an seiner Bilanz. Nach über einem Jahrzehnt, großen Ankündigungen und mehr als 1,5 Milliarden investierten Euro ist auf der Chipkarte für den Arzt neben den Versicherungsdaten noch immer nicht mehr zu lesen als der Name, das Geburtsdatum und die Anschrift des Patienten.

Erst 2015 war der Gesetzgeber deshalb noch einmal aktiv geworden. Der damalige CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe nahm die Gesundheitsbranche mit einem konkreten Zeitplan in die Pflicht. Das „E-Health-Gesetz“ gibt nun Termine vor und übt Druck auf die Akteure aus. Nun müssen bis 31. Dezember 2018 alle Praxen an die Telematik-Infrastruktur angebunden sein, die eine Vernetzung der Gesundheitsdaten grundsätzlich ermöglicht. Theoretisch. Denn wegen Versäumnissen der Industrie komme es nach wie vor zu Verzögerungen bei der notwendigen technischen Ausstattung der Praxen, kritisiert die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) gegenüber unserer Zeitung. „Der Gesetzgeber muss die per Gesetz den Praxen angedrohten Sanktionen bis auf Weiteres aussetzen“, fordern deshalb die Kassenärzte.

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Krankenkassen gehen eigene digitale Wege

Während die Praxen also mehr Zeit wollen, drücken die Kassen aufs Tempo - und gehen teils eigene digitale Wege. Die AOK arbeitet an einer eigenen Plattform. Und die Techniker Krankenkasse hat im April bereits eine erste Version ihrer elektronischen Gesundheitsakte vorgestellt. Sie arbeitet dabei mit IBM zusammen. „Wir begrüßen, dass Jens Spahn Bewegung in die Digitalisierung des Gesundheitswesens bringt“, sagt TK-Bayern-Chef Christian Bredl unserer Zeitung. Doch um sich im digitalen Gesundheitswesen zurechtzufinden brauche es auch „digitale Gesundheitskompetenz“, sagt Bredl. „Der Patient muss dazu befähigt werden, mündig und souverän mit den digitalen Angeboten umzugehen.“

Auch Stephan Pilsinger (CSU), selbst Arzt und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags, betont, dass „bei aller Technikfreude“ auch sichergestellt sein müsse, dass „ältere, demente oder nicht internet-affine Menschen“ nicht ausgeschlossen würden - und dass Ärzte auch bei Notfällen im Krankenhaus alle nötigen Informationen abrufen können.

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Sebastian Horsch

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