1. Startseite
  2. Politik

Giffey: Berlin erfüllt Hotspot-Voraussetzungen nicht

Erstellt:

Kommentare

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, steht bei ihrer Vereidigung im Plenarsaal im Berliner Abgeordnetenhaus.
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey © Fabian Sommer/dpa

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht derzeit keine Möglichkeit, Berlin in der andauernden Corona-Pandemie zum sogenannten Hotspot zu erklären.

Berlin - Eine entsprechende Entscheidung des Abgeordnetenhauses wäre die Voraussetzung für Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Zugangsregeln, die nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz ab Freitag weitgehend wegfallen. «Wenn das Parlament für einen Hotspot entscheiden würde, ist hochgradig fraglich, inwiefern so eine Entscheidung beklagt würde», sagte Giffey am Donnerstag. «Die Hamburger gehen ja diesen Weg. Man muss jetzt mal sehen, ob das auch trägt.» Der Berliner Senat werde sich das genau anschauen.

Die Einschätzung für die Hauptstadt laute, dass dort die im Bundes-Infektionsschutzgesetz genannten Bedingungen nicht erfüllt seien. Berlin habe trotz einer 1000er-Inzidenz keine schwersten Krankheitsverläufe bei Corona-Patienten. «Und wir haben keine Überlastung unserer Krankenhäuser.» Aufgrund der rechtlichen Vorgaben könne Berlin deshalb die Hotspot-Regelung nicht nutzen, sagte Giffey. «Wir haben schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das hinauszugehen, was wir jetzt haben.»

Maskenpflicht entfällt - Im Bundestag nicht

In den meisten Innenräumen fällt an diesem Wochenende die Maskenpflicht - im Bundestag nicht. Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter müssen auch weiterhin FFP2-Masken tragen und 3G-Nachweise dabei haben. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei weiterhin in Kraft, hieß es am Donnerstag in einer E-Mail der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten mit Blick auf die kommende Sitzungswoche.

Nach ausführlicher Diskussion mit den Fraktionen habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bereits in der Sitzung des Ältestenrats am 24. März mitgeteilt, an der bis Ende April befristeten Regelung zunächst festhalten zu wollen. «Damit bleiben unter anderem die Maskenpflicht, aber auch die 3G-Regeln für Plenar- und Ausschusssitzungen sowie Veranstaltungen des Deutschen Bundestages in der kommenden Sitzungswoche bestehen», heißt es weiter in dem Schreiben. (dpa)

Auch interessant

Kommentare