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Giorgia Meloni – eine Postfaschistin auf dem Weg zu Italiens Regierungschefin

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Von: Felix Durach

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Giorgia Meloni, Parteichefin von Fratelli d‘Italia, will bei der Parlamentswahl 
in Italien die erste Ministerpräsidentin des Landes werden.
Giorgia Meloni, Parteichefin von Fratelli d‘Italia, will bei der Parlamentswahl in Italien die erste Ministerpräsidentin des Landes werden. © Cecilia Fabiano/dpa

Die europäischen Rechten setzen auf Giorgia Meloni. Die Römerin könnte bei der Parlamentswahl im September zur italienischen Ministerpräsidentin aufsteigen.

Rom – Am 25. September wählt Italien ein neues Parlament. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi zum 21. Juli sucht Italien wieder einmal nach einem neuen Regierungschef. Erstmals könnt einer Frau der Sprung an die Spitze der italienischen Regierung gelingen. Giorgia Meloni, die Parteivorsitzende der post-faschistischen Fratelli d‘ Italia, gilt als Favoritin im Rennen um die Draghi-Nachfolge.

NameGiorgia Meloni
Geburtsdatum15. Januar 1977
ParteiFratelli d'Italia
PositionParteivorsitzende
Im Amt seit8. März 2014

Bei der vorausgegangenen Parlamentswahl im Jahr 2018 erreichten ihre „Brüder Italiens“ gerade einmal knapp über vier Prozent der Wählerstimmen. In Umfragen vor der Italien-Wahl sahen die postfaschistische Partei jedoch bei mehr als 25 Prozent die „Fratelli“ könnten zur stärksten Kraft im italienischen Parlament aufzusteigen. Meloni schmiedet hinter den Kulissen bereits Pläne – die 45-Jährige will sogar das politische System im Land umkrempeln. Wer ist die Frau, die Italiens erste Ministerpräsidentin werden will?

Giorgia Meloni: Von den Straßen Roms ins Amt der Ministerpräsidentin

Geboren wurde Georgia Meloni 1977 in der italienischen Hauptstadt Rom. Wie der zurückgetretene Ministerpräsident Mario Draghi ist die 45-Jährige also ein echtes Hauptstadtkind. Schon früh engagierte Meloni sich politisch und schloss sich im Alter von 15 Jahren der neofaschistischen Bewegung „Movimento Sociale Italiano“ an. In Ihrer Autobiografie „Io sono Giorgia“ (dt. „Ich bin Giorgia“) begründete die 45-Jährige ihre Entscheidung auch damit, sie habe ihrem kommunistischen Vater heimzahlen wollen, dass er die Familie verlassen hatte.

Später trat Meloni der in die Jugendorganisation der Partei Alleanza Nazionale (AN) ein und wurde dort im Jahr 2004 zu ersten Frau an der Spitze der Organisation gewählt. Die Partei galt als nationalkonservativ und vertrat zum Teil auch neofaschistische Positionen – wendete sich zwischenzeitlich jedoch vom Faschismus ab. Auch Alessandra Mussolini, die Enkelin des faschistischen Diktators Benito Mussolini, war Mitglied der AN.

Italien-Wahl: Giorgia Meloni war die jüngste Ministerin der italienischen Geschichte

Für die AN zog Meloni im Jahr 2006 auch erstmals in die italienische Abgeordnetenkammer ein und schaffte zwei Jahre später die Wiederwahl. Unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi wurde die Römerin im Alter von 31 Jahren zur jüngsten Ministerin in der italienischen Geschichte und bekleidete bis zum Jahr 2011 das Amt der Ministerin für Jugend und Sport. Ein Jahr später wandte sich Meloni von Berlusconi ab und gründete gemeinsam mit Ignazio La Russa die Partei Fratelli d‘ Italia.

Europa blickt besorgt auf Italien – Giorgia Meloni könnte Rechtsbündnis an die Regierung führen

Genau zehn Jahre nach ihrer Gründung könnte die Fratelli d‘ Italia nach der kommenden Parlamentswahl erstmals eine Regierungskoalition anführen. Als eine der wenigen Parteien traten die „Brüder Italiens“ nicht dem Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mario Draghi bei und konnten in der Opposition massive Gewinne in den Umfragen einfahren. Meloni wiederum konnte als Wortführerin der Opposition Punkte bei den Wählern sammeln.

Denkbar nach einem Wahlsieg der Postfaschisten ist vor allem ein Rechtsbündnis mit der rechtskonservativen Forza Italia von Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega Nord um den früheren Innenminister Matteo Salvini. Politiker in ganz Europa blicken deshalb besorgt auf die bevorstehende Italien-Wahl. Das liegt auch an den EU-kritischen Positionen von Salvini und Meloni.

Die 45-Jährige wehrte sich jedoch im Wahlkampf gegen die Vorwürfe. „Ich lese, dass ein Sieg der Fratelli d‘Italia bei den Wahlen im September ein Desaster sei, zu einer autoritären Wende, dem Austritt Italiens aus dem Euro und anderem Unsinn dieser Art führen würde“, so Meloni. Das entspreche nicht der Wahrheit. Ein Rechtsbündnis wäre für die 45-Jährige wohl auch deshalb die beste Wahl, weil sie eine politische Zusammenarbeit mit der demokratischen Linken strikt ablehnt.

Giorgia Meloni: Das sind die inhaltlichen Positionen der Postfaschistin

Inhaltlich gilt Meloni als politische Populistin. Sie ist für ihre radikalen Aussagen bekannt. Die Römerin steht für eine erzkonservative Politik und trat in der Vergangenheit immer wieder homophob, migrantenfeindlich und europaskeptisch auf. In den Wochen vor der Wahl schlägt sie jedoch etwas moderatere Töne an – Kritiker sehen darin aber nur Kalkül, eine Ablenkung ihrer eigentliche Denke.

Bei einer viel zitierten Rede auf einer Wahlveranstaltung der rechtsextremen spanischen Partei Vox in Andalusien hatte die 45-Jährige ihre politische Positionierung selbst umrissen: „Ja zur natürlichen Familie. Nein zur LGBT-Lobby. Ja zur sexuellen Identität. Nein zur Gender-Ideologie. Ja zur Kultur des Lebens. Nein zum Abgrund des Todes (Abtreibung). Ja zu den Werten des Kreuzes. Nein zu islamistischer Gewalt. Ja zu sicheren Grenzen. Nein zu illegaler Masseneinwanderung (...). Ja zur Souveränität des Volkes. Nein zu Brüssler Bürokraten.“

Anders als viele europäische Rechtspopulisten hat sich Meloni im laufenden Ukraine-Krieg jedoch wiederholt auf die Seite der Ukraine gestellt und auch weitere Unterstützungen durch Italien befürwortet.

Giorgia Meloni hat ein „unbeschwerten Verhältnis“ zum Faschismus

In einem Interview, das sie damals 19-jährig 1996 dem französischen Nachrichtensender Soir 3 gab, hatte Meloni die Politik Benito Mussolinis gelobt. Sie erklärte, Mussolini sei ein guter Politiker gewesen, der beste der vorausgegangenen 50 Jahre. Später relativierte Meloni ihre Aussagen und verwies darauf, dass der faschistische Führer Italiens „einige Fehler“ gemacht habe. Trotzdem habe sie heute ein „unbeschwertes Verhältnis“ zum Faschismus.

Aufregung über Partei-Logo der Fratelli d‘Italia - Meloni weißt Kritik zurück

Dieses „unbeschwerte Verhältnis“ zeigt sich auch in der jüngsten Diskussion um das Logo der Fratelli d‘Italia. In dem Emblem lodert eine Flamme in den Farben grün-weiß-rot. Diese Symbolik gilt in Italien seit Jahrzehnten als Kennzeichen der Postfaschisten. Meloni selbst bezeichnete das Logo jedoch als „ein Symbol, auf das wir stolz sind“. Die Flamme lodert im Logo der Partei aus einem feinen blauen Strich, der jedoch eine stilisierte Version vom Sarg Benito Mussolinis darstellen soll. Im übertragenen Sinn soll dadurch dargestellt werden, dass der Geist des „Duce“ wie eine Flamme in den Köpfen der Postfaschisten weiter „brennt“.

Eine ähnliche Darstellung fand sich auch im Logo der Alleanza Nazionale, die als ideologischer Vorläufer der Fratelli d‘Italia gilt. Für die postfaschistische Symbolik erntete Meloni viel Kritik. Die 45-Jährige war gebeten worden, auf das Feuer zu verzichten, auch Holocaust-Überlebende appellierten an sie – doch die Römerin hielt an der Darstellung fest. Meloni behauptet später, die Flamme habe nichts mit dem Faschismus zu tun.

Postfaschistin Giorgia Meloni könnte Italiens nächste Ministerpräsidentin werden

Ob Meloni nach dem 25. September wirklich die erste Ministerpräsidentin von Italien werden kann, liegt letztendlich in den Händen der Wählerinnen und Wähler. Klar ist nur, dass sich Italien unter der Führung der Fratelli d‘Italia deutlich von der Vorgängerregierung unter dem bekennenden Europäer und früherem EZB-Chef Mario Draghi unterscheiden wird. Der drittgrößten Wirtschaftsnation in der EU könnten turbulenten Zeiten bevorstehen. (fd mit dpa)

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