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Svenja Schulze am Freitag beim Auftakt einer Konferenz des Bundesumweltministeriums

Überraschung in Berlin

Revolution im öffentlichen Nahverkehr? Umweltministerin lässt aufhorchen

Kehrtwende in Berlin? Umweltministerin Svenja Schulze hat am Freitag überraschend Offenheit für eine eigentlich schon ad acta gelegte ÖPNV-Revolution signalisiert.

Berlin - Gibt es eine neue Regierungsstrategie in Sachen öffentlicher Nahverkehr - oder versucht sich die SPD nur in GroKo-Provokationen auf sozialdemokratische Art? Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich nun jedenfalls in der Debatte um schmutzige Luft für Erleichterungen im öffentlichen Nahverkehr ausgesprochen und steht Gratis-Angeboten offen gegenüber. Alles, was dazu führe, den ÖPNV zu einer wirklichen Alternative zum Auto zu machen, müsse gefördert werden, sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Berlin. 

Es könnte sinnvoll sein, „phasenweise“ einen kostenlosen Nahverkehr zu haben oder ihn insgesamt preisgünstiger anzubieten. Auch einfachere Wege, an Tickets zu kommen, hält Schulze für wichtig. „Einfach Erleichterungen in der Nutzung des ÖPNV, das ist eine Richtung, die ich sehr unterstützen würde.“ Bislang hatte die Regierung eher Abstand von allzu konkreten Überlegungen zu einem Gratis-Nahverkehr gehalten.

Linie im Diesel-Streit klingt wieder etwas moderater

Mit Blick auf die Forderung nach Nachrüstungen von Dieselautos blieb Schulze am Freitag überraschend vage. Es sei nicht die einzige Maßnahme für saubere Luft, sagte sie. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und sie blieben mit der Autobranche im Gespräch. „Über die Formate und wie wir das dann genau nennen, müssen wir uns noch austauschen“, sagte sie. Mit den Kommunen solle es noch ein Treffen geben.

Zuvor hatte Schulze in einem Interview noch gesagt, wer wirklich Fahrverbote vermeiden wolle, dürfe sich der Debatte über Nachrüstungen nicht verweigern. Ohne solche Maßnahmen ließen sich Grenzwerte nur schwer einhalten: „Was die großen Städte wie München, Stuttgart und einige andere angeht, teile ich diesen Optimismus leider nicht."

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach der Kabinettsklausur am Mittwoch in Meseberg gesagt, ein weiterer „großer“ Auto-Gipfel sei vorerst nicht geplant, und auf die hohen Kosten von Nachrüstungen der Abgasreinigung verwiesen.

Lesen Sie auch: Die große Frage - wer zahlt beim Gratis-Nahverkehr?

dpa/fn

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