Expertin warnt: Klimaklagen könnten in Deutschland drastisch zunehmen - Gibt es Greta-Nachahmer?
In Deutschland könnte es bald zahlreiche Greta Thunbergs geben, die die Politik aufmischen. Das vermutet eine Richterin, die sich seit Jahren mit Menschenrechten beschäftigt.
- Eine Richterin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sprach über die Zukunft des Klimaschutzes.
- Laut ihr könnten Klagen zum Umweltschutz bald zunehmen.
- Besonders die Grundrechte dienen als eine Basis, für Klimaschutz vor Gericht zu gehen.
Köln - Gibt es bald deutlich mehr Greta Thunbergs, die die Politik hinsichtlich der Klimakrise zur Verantwortung ziehen wollen? Deutschland könnte tatsächlich bald einige Probleme bekommen, was den Klimaschutz betrifft. Davor warnt die Richterin Angelika Nußberger, die seit neuen Jahren am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg arbeitet. Die 56-Jährige ist die deutsche Stimme am EGMR und zudem Vizepräsidentin, allerdings nur noch bis Ende des Jahres 2019.
Bald mehr Greta Thunbergs in Deutschland? Richterin vermutet Anstieg von Klima-Klagen
Doch bevor es für die erfahrene Richterin zurück an die Universität in Köln geht, um dort zu lehren, hat sie mit der Deutschen Presseagentur über die Klimakrise und deren Zukunft in Deutschland gesprochen. Nußberger rechnet damit, dass das Thema in Zukunft immer häufiger eine Rolle in der Justiz spielen wird. „Sie könne sich vorstellen, dass auch Prozesse wegen nicht ausreichender Klimaschutzmaßnahmen zunehmen“, berichtet die dpa.
Besonders die Grundrechte könnten laut der Richterin als Basis dienen, die Klimaprobleme vor Gericht zu bringen. „Die Europäische Menschenrechtskonvention, die alle Mitgliedsstaaten des Europarats vor ihrer Aufnahme unterzeichnen müssen, sei ein gutes Instrument, um auf Umweltschäden zu reagieren“, heißt es weiter.
Das zeige ein Beispiel aus den 90er Jahren, als eine Spanierin von EGMR umgerechnet rund 35.000 Euro bekommen hat. Grund war damals die Entscheidung des Gerichtshofs, dass die spanischen Behörden die Familie der Frau nicht genug vor Dämpfen einer naheliegenden Müllverarbeitungsfabrik geschützt hätten.
EGMR-Richterin rechnet mit Greta-Klagen - Bürger können sich an Straßburg wenden
Wer aufgrund der aktuellen Klimalage seine Grundrechte verletzt oder eingeschränkt sieht, kann sich also prinzipiell an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden. Ganz einfach ist das jedoch nicht, einige Hürden gibt es davor zu meistern. So muss die Beschwerde erst einmal vom Bundesverfassungsgericht in Deutschland abgewiesen werden, damit man sich an dem EGMR in Straßburg wenden kann.
Auch wenn dort auch noch viele Kläger abgewiesen werden, ist der Gerichtshof aktuell gut beschäftigt. Laut Nußberger sind derzeit rund 60 000 Fälle anhängend. Dabei drehen sich selbstverständlich nicht alle Fälle um Klimaprobleme, auch Themen wie beispielsweise die Digitalisierung spielen eine wichtige Rolle.
Der AfD-Politiker Gunnar Lindemann schoss in einem Tweet heftig gegen Greta Thunberg. Allerdings wollte er eigentlich einen anderen treffen. Außerdem übernahm Greta vor kurzem sogar eine BBC-Sendung.
nz mit dpa-Informationen/Glomex