Roger Moore ist tot: James-Bond-Darsteller an Krebs gestorben 

Roger Moore ist tot: James-Bond-Darsteller an Krebs gestorben 
+
Eine Aktivistin vom Forum Griechenlandhilfe steht vor dem Bundeskanzleramt. Foto: Kay Nietfeld

Tsipras unter Druck: Reformen oder "Grexit"

Das Hin- und Her ist vorbei. Griechenland muss den Staat umbauen, sonst gibt es keine neuen Rettungskredite. Beim Krisengipfel wird immer noch mit einem "Grexit" gedroht. Geht die Rechnung auf?

Brüssel (dpa) - Die Europartner setzen Griechenland unter Druck, für neue Hilfsmilliarden mehr zu sparen und Reformen unverzüglich in die Tat umzusetzen. Der Krisengipfel in Brüssel debattiert einen vierseitigen Forderungskatalog der Finanzminister, der auf einen weitreichenden Umbau des Staates abzielt.

Dabei geht es unter anderem um Privatisierungen von Staatsbesitz und eine Verwaltungsreform. Das Treffen der 19 "Chefs" dreht sich darum, ob Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket aufgenommen werden können. Dafür soll der Eurorettungsschirm ESM in Anspruch genommen werden. Der Plan soll über drei Jahre laufen und einen Umfang von 74 Milliarden Euro haben.

Falls hingegen keine Gespräche über einen neuen Plan beginnen können, droht Griechenland die Pleite und der Austritt aus der Eurozone. Die Finanzminister der Eurozone drohten in ihrem Papier in einer Formulierungsvariante in beispielloser Weise damit, dass Griechenland vorrübergehend die Eurozone verlassen müsse, falls kein Kompromiss gelinge. EU-Parlamentschef Martin Schulz warnte bereits: "Wir müssen vermeiden, dass Griechenland und die Griechen gedemütigt werden."

Unter den Staaten gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über den Griechenland-Kurs. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte vor dem Treffen, eine "Einigung um jeden Preis" werde es nicht geben. Frankreichs Staatschef François Hollande sagte dagegen: "Frankreich wird alles machen, um heute Abend eine Vereinbarung zu finden." Paris macht sich seit längeren für die Griechenland-Rettung stark.

Am Vortag hatte ein Papier von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Irritationen gesorgt, das eine mindestens fünfjährige Eurozonen-"Auszeit" Griechenlands ins Spiel brachte, falls Athen seine Reformvorschläge nicht nachbessert.

Hollande wandte sich dagegen und sagte, es gebe keinen provisorischen "Grexit". "Es gibt Griechenland in der Eurozone, oder Griechenland (ist) nicht mehr in der Eurozone." Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling sagte mit Blick auf den "Grexit": "Aktuell ist er vom Tisch, ja." Hollande sagte: "Ein Grexit würde bedeuten, dass Europa sich rückwärts bewegt. Ich möchte das nicht."

Am Abend berieten Kanzlerin Merkel, Hollande und EU-Ratspräsident Donald Tusk mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras sowie seinem Finanzminister Euklid Tsakalotos im kleinen Kreis über Lösungswege. Diplomaten rechneten beim Gipfel mit langen und harten Verhandlungen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gab sich optimistisch: "Wir werden heute bis zur allerletzten Millisekunde an einer Lösung arbeiten. Und wir werden auch - wie ich hoffe - zu einer Lösung kommen."

In dem Papier fordern die Euro-Finanzminister, ein erstes Gesetzespaket bis Mittwoch (15. Juli) zu verabschieden. Dabei geht es etwa um eine Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer sowie die Reform des Rentensystems.

Schulz forderte, dass Athen die Kontrolle über den geplanten Privatisierungsfonds behalten müsse. Athen soll Vermögenswerte an diesen Treuhandfonds in Luxemburg übertragen, der sie verkaufen und damit Schulden abtragen helfen soll. Die mögliche Größenordnung der Vermögenswerte wird in dem Papier mit 50 Milliarden Euro beziffert. "Man kann das Nationalvermögen Griechenlands nicht in die Hände anderer geben", sagte Schulz.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Achtjährige unter den Opfern - CBS-Journalist schockiert mit fiesem Tweet
Bei einem Konzert von Ariana Grande in Manchester hat ein Selbstmordattentäter mindestens 22 Menschen mit in den Tod gerissen. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Alle …
Achtjährige unter den Opfern - CBS-Journalist schockiert mit fiesem Tweet
Besuch von Konzert: Guardiola bangte um Frau und Kinder
Schock für Pep Guardiola: Spanischen Medienberichten zufolge besuchten seine Frau und seine beiden Töchter am Montagabend das Konzert von US-Star Ariana Grande, bei dem …
Besuch von Konzert: Guardiola bangte um Frau und Kinder
Türkei: Haftbefehle gegen mehr als 260 Gülen-Anhänger
In der Türkei sind die Anhänger von Fethullah Gülen offenbar weiter im Visier der Justiz. Informationen von Nachrichtenagenturen zufolge sind 260 Haftbefehle erlassen …
Türkei: Haftbefehle gegen mehr als 260 Gülen-Anhänger
Polizei durchsucht Wohnung von „Reichsbürger“ in Saarbrücken
Eine vermutlich scharfe Pistole samt Munition fand die Polizei bei der Wohnungsdurchsuchung eines sogenannten Reichsbürgers. Bereits früher war der 49-Jährige in Bayern …
Polizei durchsucht Wohnung von „Reichsbürger“ in Saarbrücken

Kommentare