Neues von Boris Johnson

Das Brexit-Mahnmal

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Noch im Februar warb Boris Johnson für die britische EU-Mitgliedschaft. Dann schwenkte er um.  Das Brexit-Mahnmal. Ein Kommentar von Alexander Weber

Je mehr Details über das EU-Referendum bekanntwerden, desto mehr wird das Brexit-Votum zum Mahnmal für die Missbrauchsgefahr durch Plebiszite. All jene, die auch in Deutschland Lust auf bundesweite Volksentscheide verspüren, sollten sich das britische Beispiel genau ansehen: Es war eine Sternstunde der Volksverführer.

Nehmen wir Boris Johnson. Der hatte noch im Februar, wie jetzt bekannt wurde, vor den negativen Folgen eines Ausstiegs Englands aus der EU mit harten Fakten gewarnt. Dennoch schwenkte er wenig später ins Brexit-Lager um. Es ging ihm nicht um das Schicksal des Landes, sondern um die eigene Karriere. Und dafür konnte er die „Out“-Stimmung gegen seinen eigenen Premier besser nutzen. Also behauptete er von heute auf morgen das Gegenteil von dem, was er gestern noch als richtig erkannt hatte. Jetzt müssen die Briten insgesamt die Suppe auslöffeln.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren weise, als sie Deutschland nach dem Krieg auf das Fundament einer repräsentativen Demokratie stellten. Bei allen Fehlern, die im Einzelfall gemacht wurden – in den großen Linien hat sich das System bewährt. Freilich: Es braucht Mut zur politischen Führung. So sinnvoll Volksentscheide im kommunalen Bereich sind – auf Bundesebene dienen die Rufe danach oft nur als Feigenblatt für die Flucht der Politiker aus ihrer Verantwortung.

Rubriklistenbild: © Klaus Haag

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